Bundestag künftig ohne Nachtsitzungen

Berlin. Nach Schwächeanfällen von zwei Abgeordneten im Bundestag werden die Nachtsitzungen im Parlament voraussichtlich abgeschafft. Michael Grosse-Brömer, erster parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Wir haben uns im Kreis der parlamentarischen Geschäftsführer mit Mehrheit auf eine sinnvolle und praktikable Straffung des Plenarbetriebs geeinigt.“ Sitzungen bis in die frühen Morgenstunden könnten dadurch vermieden werden, sagte der CDU-Politiker.

Demnach sollen die meisten Debatten von 38 auf 30 Minuten verkürzt werden. Fünf Tagesordnungspunkte würden vom Donnerstag, an dem zuletzt immer wieder bis in den Morgen debattiert worden war, auf Mittwoch vorgezogen, schreibt die Zeitung. Auch die parlamentarische Fragestunde, die jeweils am Mittwoch angesetzt ist, werde um eine halbe Stunde auf 60 Minuten verkürzt. Allein die AfD lehnt die Reform ab. „Wir lehnen das Gesamtpaket ab, weil es auch kürzere Redezeiten beinhaltet, was für kleinere Fraktionen schlecht ist – auch im Sinne einer vernünftigen Debattenkultur“, sagte der Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Lüth. Grosse-Brömer sagte dazu der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Das zeigt erneut, dass diese Partei kein Interesse an einer guten Debattenkultur hat und auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestags nicht ausreichend Rücksicht nimmt.“ Den Vorwurf wies Lüth zurück. „Kurzdebatten dienen nicht der demokratischen Kultur, die wir uns wünschen“, sagte er dem Blatt.

Änderungen des Plenarbetriebs müssen in der Regel einstimmig vom Ältestenrat beschlossen werden. Bleibt die AfD am Donnerstag in dem Gremium bei ihrem Widerstand, werde in der kommenden Sitzungswoche im Plenum über die Reform abgestimmt, sagte ein Sprecher der Unionsfraktion der Zeitung. Dabei sei dann eine Mehrheit sicher.

Am 7. November war der CDU-Politiker Matthias Hauer während einer Rede zusammengebrochen. Später erlitt die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos am selben Tag einen Schwächeanfall. Dies hatte eine Debatte über die Arbeitszeiten der Abgeordneten ausgelöst. (dpa)