Apotheker plus, 23.07.2010

ApBetrO: Novellierung wird wohl noch dauern

Seit 2008 ist geplant, die Apothekenbetriebsordnung zu überarbeiten. Doch auch wenn vor Kurzem ein Vorentwurf zur Novellierung in die Öffentlichkeit gekommen ist: Wann es die neue ApBetrO geben wird, ist weiter unklar.

Informationen über den zeitlichen Plan gab es auch vergangene Woche nicht, als sich betroffene Apothekerverbände (darunter ABDA, Bundesapothekerkammer, Versand-apotheker und Klinikapotheker) auf Einladung des Bundesgesundheitsministeriums in Bonn trafen.

Auf der Sitzung unter dem Motto "informelle Erörterung über mögliche Regelungsinhalte der Apothekenbetriebsordnung" (ApBetrO) wurde über Kontroversen und missverständliche Formulierungen debattiert, die durch die Vorabpublikation eines nicht autorisierten Entwurfs entstanden sind. Für Unmut sorgten dabei unter anderem Formulierungen zur Raumaufteilung (Abgrenzung der Rezeptur, klare Diskretionszonen und Nachtdienstzimmer), zur Anwesenheitspflicht des Apothekenleiters und zur Rücknahmepflicht bereits abgegebener Arzneimittel. Heftige Diskussionen löste auch der Plan aus, das Angebot an Nichtarzneimitteln auf 30 Prozent der Offizinfläche zu beschränken

Konkrete Vereinbarungen gab es allerdings bei dem Treffen nicht. Das BMG habe durchaus wohlwollend die Kritikpunkte aufgenommen und werde den Entwurf wohl auch etwas umarbeiten, formulierte Erika Fink anschließend vorsichtig. "Solange aber kein solcher autorisierter Entwurf in der Welt ist, macht es keinen Sinn, über mögliche Konsequenzen für die Apotheker zu reden", so die Präsidentin der Bundesapothekerkammer zu ApothekerPlus.

Erst wenn der autorisierte Referentenentwurf vorgelegt wird, haben die Verbände vier Wochen Zeit, offiziell Einsprüche anzumelden, bevor das BMG endgültig eine Novellierung beschließt. "Das BMG sagt zwar immer: in den nächsten Wochen kommt was raus. Ob die neue Betriebsordnung aber tatsächlich noch dieses Jahr verabschiedet wird, bleibt abzuwarten", zweifelt Fink. (run)

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