Ärzte Zeitung, 26.09.2011

Wesiack: Spezialärzte jetzt - oder nie

BERLIN (af). Die Zweifel wachsen, ob die umstrittene spezialärztliche Versorgung in der endgültigen Fassung des Versorgungsstrukturgesetzes stehen wird. "Ich glaube nicht, dass der neue Sektor kommt", sagte Walter Plassmann, der stellvertretende Vorsitzende der KV Hamburg, beim 4. Deutschen Internistentag in Berlin.

Seiner Kenntnis nach sei "die Lust der Regierung und des Bundestages geschrumpft", den neuen Versorgungssektor einzuführen.

Hintergrund ist die offen formulierte Abneigung der Länder, die Neuregelung des Paragrafen 116 b des SGB V in der jetzigen Fassung zu schlucken. Die Länder fürchten einen ungesteuerten dritten Sektor, in dem Geld zu Lasten der ärztlichen Grundversorgung versickert.

"Eigenständiges Gesetz kommt nicht"

Die Länderkammer hat daher am Freitag dafür votiert, den Passus komplett aus dem Gesetzentwurf zu streichen.

Stattdessen soll ein eigenes Gesetz die spezialärztliche Versorgung regeln. "Ein eigenständiges Gesetz kommt nicht", sagte dazu Dr. Wolfgang Wesiack, Präsident des Berufsverbands Deutscher Internisten.

Wenn die im Prinzip richtige spezialärztliche Versorgungsebene aus dem aktuellen Gesetzgebungsverfahren ausgegliedert werde, sei sie so gut wie begraben.

Der geplante neue Sektor löst Versorgungsprobleme nicht

Die Länder hätten erkannt, dass der alte Paragraf 116 b für sie besser sei, ergänzte Wesiacks Stellvertreter Dr. Hans-Friedrich Spies. Und der sei "das Schlechteste, was gesetzlich je gemacht worden ist", wetterte Spies.

Versorgungsprobleme löse der geplante neue Sektor nicht. Dafür müssten eher die großen Volkskrankheiten angegangen werden, hieß es bei einer Veranstaltung des Internistentages.

So wie er im Gesetz angelegt sei, drohe der Versorgungsbereich für schwere Krankheiten in der Beliebigkeit zu enden. Wann Behandlungen in den neuen Sektor rutschten, sei Interpretationssache der teilnehmenden Kollegen.

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