Ärzte Zeitung, 04.12.2007

Union streitet weiter über Stichtag bei Stammzellen

Kanzlerin setzt sich mit knapper Mehrheit durch

BERLIN (ble). Die CDU hat auf ihrem Parteitag in Hannover den Weg für eine Änderung der Stichtagsregelung im Stammzellgesetz geebnet, eine offene Empfehlung aber vermieden. Gegner der Stichtagsverschiebung kritisierten den Ablauf der Debatte.

Nach einer emotionalen Debatte stimmte am Montagabend eine knappe Mehrheit von 323 gegen 301 Delegierten für die Linie der Parteiführung, mit der die Unionsfraktion im Bundestag nicht auf den geltenden Stichtag festlegt wird. Das hatte eine Gruppe von Delegierten in einem Initiativantrag gefordert.

Zehn Delegierte enthielten sich, 367 blieben der Abstimmung fern. In Deutschland dürfen nur solche humanen embryonalen Stammzellen für die Grundlagenforschung importiert werden, die vor dem 1. Januar 2002 gewonnen worden sind.

In der Debatte hatte sich auch Kanzlerin Angela Merkel eingeschaltet. Sie unterstützte die Position von Forschungsministerin Annette Schavan, die sich in einer leidenschaftlichen Rede für die einmalige Verschiebung aussprach.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann begrüßte die Entscheidung. "Das lässt uns hoffen, dass die Unionsfraktion einer Stichtagsverschiebung zustimmen wird." Reimann gehört zu den Verfassern eines Antrags zur einmaligen Verschiebung des Stichtags auf den 1. Mai 2007. Der SPD-Parteivorstand hatte sich dieser Position in der vergangenen Woche angeschlossen.

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