Ärzte Zeitung, 03.08.2004

Hohe Preise sollen Alkoholkonsum steuern

Seit August gilt Steuer für Alcopops / Zigaretten gibt´s nur noch in großen Packungen

BERLIN (eb/ddp). Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk, hat alle Sozial- und Jugendminister der Länder aufgefordert, darauf zu achten, daß der Verkauf von Alkohol an Jugendliche stärker kontrolliert wird.

"Zahlreiche Untersuchungen haben gezeigt, daß die Kontrollen der Altersgrenzen Lücken aufweisen", sagte Caspers-Merk gestern in Berlin. "Ich appelliere an die Länder, ihre Anstrengungen auf diesem Gebiet zu intensivieren."

Hoffnung hat die Staatsekretärin, daß die Nachfrage nach einem Getränketyp automatisch abnimmt: nach alkoholischen Mischgetränken, den Alcopops. Seit August erhebt die Bundesregierung darauf Sondersteuern. Die kleinen Flaschen mit den Mixgetränken verteuern sich dadurch um 80 bis 90 Cent, abhängig von Volumen und Alkoholgehalt. Das entspricht einer Verdopplung des Preises. Die Steuereinnahmen sollen in die Prävention fließen.

Des weiteren regelt das neue "Gesetz zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor Gefahren des Alkohol- und Tabakkonsums", daß Zigaretten nicht mehr in sogenannten "Kiddi-Packs" mit weniger als 17 Zigaretten abgegeben werden dürfen. Ferner verbietet es die kostenlose Abgabe von Zigaretten, beispielweise zu Werbezwecken. Die Kennzeichnungspflicht von Alcopops mit dem Hinweis "Abgabe an Personen unter 18 Jahren verboten" wird nach Genehmigung durch die EU-Kommission vermutlich Ende des Jahres in Kraft treten.

Die Abgabe von 80 oder 90 Cent je Fläschchen gilt für alle Alcopops, die in Deutschland hergestellt oder eingeführt werden. Ab sofort gilt für Zigarettenpackungen eine Mindestgröße von 17 Stück. Restpäckchen, die vor dem 29. Juli hergestellt wurden, dürfen noch bis Ende des Jahres verkauft werden.

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