Ärzte Zeitung, 18.01.2005

Tabaksteuer verfehlt alle geplanten Ziele

BERLIN (HL). Die beiden letzten Tabaksteuererhöhungen sind gesundheits- und fiskalpolitisch ein Fiasko. Während Konsumenten auf legale und illegale Billigimporte ausweichen, geht der versteuerte Verbrauch von Zigaretten drastisch zurück; die Steuereinnahmen sind 2004 um 2,2 Prozent auf 13,8 Milliarden Euro gesunken.

Wie das Statistische Bundesamt gestern mitteilte, ging der Verkauf versteuerter Zigaretten um 15,8 Prozent auf 111,7 Milliarden Stück zurück. Zugleich stieg der Verkauf von Feinschnitt um 30,4 Prozent auf 24 258 Tonnen. Das sind etwa 25 Milliarden selbstgedrehte Zigaretten. Ein Viertel des Rückgangs bei Industriezigaretten wurde durch Selbstgedrehte kompensiert.

Nicht aufgegangen ist der Plan von Finanzminister Hans Eichel, aus den beiden Tabaksteuererhöhungen jene Milliarde Euro Mehreinnahmen zu erzielen, die aus dem Bundeshaushalt an die Krankenkassen zur Abgeltung versicherungsfremder Leistungen überwiesen worden sind. Die Steuereinnahmen sind um 2,2 Prozent auf 13,8 Milliarden Euro gesunken.

Dies ist vor allem auf legale und illegale Importe zurückzuführen. Nach Einschätzung von Zollfahndern hat der Schmuggel im Jahr 2004 stark zugenommen. Allein im letzten Quartal stellte der Hamburger Zoll 74 Millionen nicht versteuerter Zigaretten sicher.

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