Ärzte Zeitung, 15.01.2012
Trotz offener Fragen - Berlins KV-Vorstand bleibt
Die Folgen einer umstrittenen Prämienzahlung von 550 000 Euro an die Berliner KV-Führung bleiben einstweilen offen.
BERLIN (wul). In der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Versammlung Berlin ist am vergangenen Donnerstag ein Abwahlverfahren gegen die KV-Vorsitzende Dr. Angelika Prehn gescheitert. Hinter verschlossenen Türen sprach sich eine offenbar deutliche Mehrheit der Ärztevertreter gegen eine für die Amtsenthebung notwendige Sondersitzung aus. Den Antrag haben zehn VV-Mitgliedern, wohl ausschließlich Hausärzte und Internisten, initiiert.
Als hauptverantwortliches Vorstandsmitglied habe die KV-Chefin dem Ansehen der Selbstverwaltung nachhaltigen Schaden zugefügt, hieß es in der Begründung des Antrags. Sie und ihre Vorstandskollegen Dr. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke sollen sich nach ihrer Wiederwahl am Jahresbeginn 2011 eine Prämie von insgesamt rund 550 000 Euro haben auszahlen lassen. Eine solche Zahlung ist eigentlich nur für den Fall vorgesehen, dass der Vorstand nicht wiedergewählt wird.
In der Vertreterversammlung wies KV-Vize Dr. Uwe Kraffel die Kritik wiederholt zurück. "Ich bin nach wie vor der Meinung, dass der Vorstand, die Vertreterversammlung sowie ihre Ausschüsse sich nach bestem Wissen und Gewissen verhalten haben. Wir wurden juristisch beraten und gehen davon aus, dass alles korrekt war", sagte er.
Durch die "teilweise unverschämten" Nachfragen zu seinen Dienstverträgen sieht der KV-Vize zudem seine Persönlichkeitsrechte verletzt. In der Tat mussten sich die Vorstandsmitglieder vielen unangenehmen Fragen stellen, die sie nach Ansicht von VV-Mitgliedern allerdings nur unzureichend beantwortet haben. Einige Hausärzte und Internisten verließen daraufhin unter Protest die Vertreterversammlung.
Der KV-Vorstand will nach eigener Aussage weiterhin das offizielle Ergebnis der Prüfung seitens der zuständigen Aufsichtsbehörde, der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, abwarten. Obwohl die Untersuchung noch läuft, hat Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) die Umwandlung des Übergangsgelds in eine erfolgsunabhängige Prämie wiederholt öffentlich kritisiert.