Ärzte Zeitung online, 05.04.2009

Obama entwirft Vision einer atomwaffenfreien Welt

PRAG (dpa). Überschattet vom nordkoreanischen Langstreckentest hat US-Präsident Barack Obama die Vision einer atomwaffenfreien Welt präsentiert. Er setzt sich für eine umgehende Reduzierung bestehender Waffenarsenale ein und will weitere Staaten, vor allem aber Terroristen vom Bau oder Erwerb nuklearer Waffen abhalten, heißt es in vorab veröffentlichten Auszügen seiner mit Spannung erwarteten Rede am Sonntag in Prag.

Allerdings würden die USA ihre Atomwaffen nicht aufgeben können, solange es noch eine nukleare Bedrohung in der Welt gebe.

Obama kündigte die Ratifizierung des Atomwaffentestverbots in den USA an. Die Verabschiedung des Abkommens wird seit Jahren im US-Senat blockiert. Allerdings ist es auch noch nicht von Ländern wie China, Indien, Pakistan, Israel oder dem Iran und Nordkorea unterzeichnet worden.

Der US-Präsident Obama bezeichnete das mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew vereinbarte Folgeabkommen des in diesem Jahr auslaufenden START-Vertrags über atomare Mittelstreckenraketen als einen ersten wichtigen Schritt der neuen Abrüstungsbemühungen. Obama hatte bereits in London einen "neuen Rekord bei der Verringerung der strategischen Offensivwaffen" angekündigt.

Russland und China mahnen zur Zurückhaltung wegen Nordkorea

Russland hat nach dem umstrittenen Start einer Rakete im kommunistischen Nordkorea die Weltgemeinschaft zur Zurückhaltung gemahnt. Zunächst müssten Militärexperten den Vorfall untersuchen, um eine abschließende Bewertung abzugeben, sagte der russische Außenamtssprecher Andrej Nesterenko am Sonntag nach Angaben der Agentur Interfax. Zu möglichen Schritten im Weltsicherheitsrat äußerte sich Russland als Vetomacht zunächst nicht. Die russischen Streitkräfte kündigten eine Prüfung an, ob es sich um den Test einer Trägerrakete für die Raumfahrt, wie von Nordkorea behauptet, oder um eine ballistische Langstreckenrakete handelte. Die USA und Japan hatten den Raketenstart kritisiert.

Auch China mahnte zur Zurückhaltung. "Wir hoffen, dass alle Beteiligten ruhigbleiben und Zurückhaltung üben", sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Jiang Yu, am Sonntag in Peking. Alle betroffenen Parteien sollten mit der Situation angemessen umgehen und gemeinsam Frieden und Stabilität in der Region sichern. China sei bereit, hierbei eine konstruktive Rolle zu spielen.

Ein chinesischer Nordkorea-Experte plädierte für eine baldige Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. "Wir haben jetzt viel zu besprechen", sagte der Forscher Li Xiaoning der dpa in Peking. Mit Nordkorea zu verhandeln sei besser, als Krieg wie in Afghanistan oder im Irak zu führen. "Verhandlungen helfen uns, gemeinsame Werte zu finden und Probleme zu lösen."

In den Sechser-Gesprächen mit Nordkorea, den USA, China, Südkorea, Japan und Russland seien bereits "große Fortschritte" erzielt worden. "Zumindest ist die Gefahr eines Krieges geringer", sagte der Forscher. Es gebe jetzt viele Kanäle, um Forderungen zu stellen und Informationen auszutauschen, um einen bewaffneten Konflikt zu verhindern.

"In ostasiatischen Fragen ist China immer ein wichtiger Vermittler, der alle Parteien zur Ruhe anstelle Eskalation aufruft", sagte Li Xiaoning. Zu den festgefahrenen Sechser-Gesprächen sagte der Forscher: "So sind die Menschen - machen einen Zickzack-Kurs, gehen manchmal vorwärts, manchmal rückwärts. Aber insgesamt geht es doch vorwärts."

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