Ärzte Zeitung online, 14.05.2009

Ab Freitag Streiks in Kindertagesstätten

BERLIN (dpa). Viele Kindertagesstätten in Deutschland bleiben am Freitag geschlossen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stimmten mit großer Mehrheit für unbefristete Arbeitsniederlegungen in kommunalen Kitas, wie beide Organisationen am Donnerstag in Berlin mitteilten.

Die Streiks sollen zunächst in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Schleswig-Holstein und Bremen beginnen. Zusammen mit der GEW will ver.di einen tarifvertraglich geregelten Gesundheitsschutz von 220 000 bei Kommunen angestellten Erziehern und Sozialarbeitern durchsetzen.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes besuchen rund 2,25 Millionen Kinder Tageseinrichtungen. Insgesamt gibt es bundesweit knapp 50 000 Kitas, davon aber nur etwa 17 000 in kommunaler Trägerschaft.

In einer Urabstimmung votierten 89,9 Prozent der ver.di-Mitglieder für den Arbeitskampf. Bei der GEW stimmten 93 Prozent für Streiks in städtischen Einrichtungen des Sozial- und Erziehungsdienstes. In der vergangenen Woche hatten die Gewerkschaften bereits bundesweit zu Warnstreiks aufgerufen. Zahlreiche Kindergärten blieben geschlossen. Rund 19 000 Beschäftigte hatten sich daran beteiligt. Nach Gewerkschaftsangaben können sich nur 58 Prozent der Sozialarbeiter und 26 Prozent der Erzieher vorstellen, bei den gegenwärtigen Arbeitsbedingungen das Rentenalter gesund zu erreichen.

Zum Auftakt der bundesweiten Streikwelle sind am Freitag zunächst Schwerpunkte in Dortmund, Duisburg, Mainz, Kiel und Kassel geplant. Am Montag und Dienstag kommender Woche soll auch in Bayern, in Baden-Württemberg, in Niedersachsen und im Saarland gestreikt werden, teilte ver.di mit. Schwerpunkte seien hier insbesondere München, Nürnberg, Stuttgart, Mannheim, Hannover und Saarbrücken. In Frankfurt am Main ist für den 19. Mai eine große Kundgebung geplant. In den ostdeutschen Bundesländern gibt es zwar relativ gesehen mehr Kitas als im Westen, jedoch nur wenige kommunale Einrichtungen.

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte die Verhandlungen mit den Arbeitgebern am 30. April für gescheitert erklärt. Die Beschäftigten würden sich nicht länger von den Arbeitgebern hinhalten lassen, die die Verhandlungen immer wieder verzögert und damit den Streik provoziert hätten, erklärte ver.di-Vorstandsmitglied Achim Meerkamp. "In den deutschen Kitas gibt es zu wenig Personal, um die in den Bildungsplänen formulierten Ziele umzusetzen", sagte Norbert Hocke von der GEW jüngst in Berlin und forderte eine "Qualitätsoffensive Kita" mit mehr und besser ausgebildetem Personal.

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hatte den Gewerkschaften Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. Aus ihrer Sicht ist die Forderung nach besserem Gesundheitsschutz vorgeschoben, um Forderungen nach einem neuen Bezahlungssystem und mehr Geld Nachdruck zu verleihen. Bis 2011 gelte noch der Tarifvertrag und damit die Friedenspflicht.

Der Berufsstand der Erzieher müsse endlich aufgewertet werden, hatte ver.di-Chef Frank Bsirske betont. An den Eltern liege es, mit Druck auf die kommunalen Arbeitgeber zu machen, damit es zu einem tragfähigen Ergebnis komme. "Wir fordern angemessene Bezahlung für alle. Sie müssen gesund ihre Arbeit auch die nächsten Jahrzehnte machen können", sagte.

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