Ärzte Zeitung online, 05.06.2009

Osteuropäer sind Wahlmuffel der EU, auch in Deutschland sinkendes Interesse

BRÜSSEL/BERLIN(dpa). Die Osteuropäer sind die Wahlmuffel der EU: Bei der Europawahl 2004 hielt die Slowakei mit kläglichen 17 Prozent den Negativrekord. In Polen lag die Wahlbeteiligung bei 20,9 Prozent, in Estland bei 26,8 und in Slowenien und Tschechien bei jeweils 28,3 Prozent.

Alle diese Länder wählten damals zum ersten Mal die europäische Volksvertretung, denn sie sind erst seit dem 1. Mai 2004 Mitglieder der Europäischen Union.

Unangefochten an der Spitze der Rangliste stehen die "Vorzeige-Europäer" Belgien (90,8 Prozent) und Luxemburg (91,4 Prozent) - allerdings gibt es in beiden Staaten eine Wahlpflicht. Das gilt auch für Griechenland (63,2 Prozent) und Zypern (72,5 Prozent).

Europaweit ging die Beteiligung seit 1979 Wahl für Wahl zurück. Lag sie damals noch bei 62,0 Prozent, so gaben 2004 nur noch 45,5 Prozent der wahlberechtigten Europäer ihre Stimme ab. Den höchsten Wert seit der ersten Direktwahl des Europaparlaments 1979 erzielte einer Statistik des EU-Parlamentes zufolge Belgien 1984 mit 92,1 Prozent.

Die Begeisterung der Deutschen für Europawahlen hat stetig abgenommen. Vor fünf Jahren fiel die Wahlbeteiligung mit 43,0 Prozent auf einen Tiefstand. Am meisten interessierten sich die Bürger für die erste Direktwahl des Europaparlaments 1979 - damals gaben noch 65,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. 1989 wurde mit 62,3 Prozent nochmals ein ähnlich gutes Ergebnis erreicht. Dann aber ging es stetig bergab: 1994 lag die Beteiligung bei 60,0 Prozent, 1999 nur noch bei 45,2 Prozent. Die meisten Deutschen gingen bei der Europawahl 2004 in Rheinland-Pfalz (58,3 Prozent) und im Saarland (57,2 Prozent) wählen, die wenigsten in Brandenburg (26,9 Prozent). Diese Reihenfolge war auch schon bei den beiden Wahlen zuvor festzustellen gewesen.

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