Ärzte Zeitung online, 08.07.2009

Unruhen in Xinjiang in China: Massiver Polizeieinsatz schafft Ruhe

PEKING (dpa). Mit eiserner Hand hat ein Großaufgebot an Sicherheitskräften am Mittwoch in der chinesischen Krisenregion Xinjiang die Ruhe weitgehend aufrechterhalten. Augenzeugenberichten zufolge flammte die Gewalt hier und da jedoch wieder auf. Nach einer nächtlichen Ausgangssperre kam das Alltagsleben unter der massiven Polizeipräsenz nur stockend in Gang.

Eine Angestellte eines Hotels direkt im Zentrum der Provinzhauptstadt Ürümqi schilderte der Deutschen Presse-Agentur dpa, allein um das Gebäude herum seien rund 1000 Polizisten im Einsatz. Ein westlicher Journalist sprach am frühen Morgen am Telefon von einer "aggressiven Stimmung".

Eine uigurische Grundschullehrerin in Ürümqi schilderte der dpa am Telefon, sie habe gehört, dass Banden von Han-Chinesen mehrere Schulen gestürmt hätten, darunter ihre eigene. "Sie schlugen jeden, den sie auf der Straße sahen, solange es nur ein Uigure war", berichtete sie. Ein BBC-Reporter hatte dagegen den Eindruck, dass die Bevölkerung sich offenkundig sicherer fühle. Auf den Straßen trügen nur noch wenige Menschen Stöcke zu ihrer Verteidigung bei sich. Das Staatsfernsehen berichtete, dass in Ürümqi viele Geschäfte und Märkte wieder geöffnet hätten.

Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao ist inzwischen wieder in China eingetroffen. Er hatte seinen Italien-Besuch wegen der angespannten Lage in Xinjiang am Dienstag vorzeitig abgebrochen und auch die Teilnahme am G8-Gipfel abgesagt.

   Die Behörden hatten am Vortag für Ürümqi eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, um weiteren Unruhen vorzubeugen. Zuvor waren am Nachmittag mehrere tausend mit Knüppeln und Messern bewaffnete Han-Chinesen durch die Stadt gezogen und hatten versucht, in die von Uiguren bewohnten Viertel vorzustoßen. Sie wurden von starken Polizeikräften abgedrängt.

   Bei blutigen Zusammenstößen waren am Sonntag über 150 Menschen getötet und rund 800 weitere verletzt worden. Der Verband der Exil-Uiguren sprach gar von 800 Toten. Die Polizei nahm bisher fast 1400 Verdächtige fest.

Amnesty International Deutschland forderte Peking unterdessen auf, unabhängige Beobachter in der Unruheprovinz zuzulassen. Auch die Blockade uigurischer Internetforen müsse ein Ende haben, mahnte Amnesty-Generalsekretärin Monika Lüke am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur. "Der derzeitige Konflikt ist für uns eigentlich nur das Tüpfelchen auf dem i", sagte Lüke. Die chinesischen Behörden verletzten systematisch die Minderheitenrechte der Uiguren. So gebe es keine Möglichkeit, in der Schule die Muttersprache zu lernen.

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