Ärzte Zeitung online, 13.01.2010

Schavan will Kabinett BAföG-Erhöhung vorschlagen

BERLIN (dpa). Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) will dem Bundeskabinett an diesem Mittwoch höhere BAföG-Sätze für Studenten vorschlagen.

In der ersten Kabinettssitzung des neuen Jahrs wird sie den BAföG-Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der studentischen Lebenshaltungskosten und der Elterneinkommen vorstellen. Die Bedarfssätze sollen um zwei Prozent steigen, die Elternfreibeträge um drei Prozent.

Studentenvertreter und Gewerkschaften hatten sich im BAföG-Beirat der Bundesregierung zuvor mit der Forderung nach höheren Anhebungen nicht durchsetzen können. Sie hatten eine Anhebung der Fördersätze um vier Prozent und der Elternfreibeträge um fünf Prozent verlangt.

Zugleich will die Koalition ein Stipendiensystem für zehn Prozent der leistungsstärksten Studenten einführen. Die Stipendien sollen unabhängig vom Elterneinkommen ausbezahlt werden. Die Kosten werden auf 360 Millionen Euro geschätzt.

Wie die "Passauer Neue Presse" (Mittwoch) berichtet, soll es für Master-Studierende beim BAföG künftig eine gesonderte Altersgrenze geben. Wer bis zum 35. Lebensjahr ein Master-Studium beginnt, kann demnach dann noch die staatliche Förderung beziehen. Bisher lag die Altersgrenze fürs BAföG grundsätzlich bei 30 Jahren.

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