Ärzte Zeitung online, 20.01.2010

De Maizière: Körperscanner wird kein Nacktscanner

BERLIN (dpa). Körperscanner an deutschen Flughäfen wird es nach den Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nur mit einem Schutz der Intimsphäre der Reisenden geben. "Einen Nacktscanner wird es mit mir nicht geben", bekräftigte der Minister am Dienstag im Bundestag.

Die Geräte müssten zudem leistungsfähig sein und dürften die Gesundheit nicht gefährden. Wenn alle drei Punkte erfüllt seien, könne man - voraussichtlich Mitte des Jahres - über einen Einsatz der Geräte reden.

Die Scanner-Debatte war in Deutschland nach dem nur knapp vereitelten Terror-Attentat eines Nigerianers am ersten Weihnachtsfeiertag in einem US-Flugzeug über Detroit hochgekocht.

Der SPD-Politiker Olaf Scholz forderte am Dienstag, Polizisten besser zu bezahlen und freie Stellen - zum Beispiel bei der Bundespolizei - tatsächlich zu besetzen. "Es darf nicht passieren, dass wir über Gesetzesverschärfungen diskutieren und immer weniger Polizisten haben", sagte er. Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz erinnerte daran, dass der gescheiterte Attentäter von Detroit den Sicherheitsbehörden kein Unbekannter gewesen ist. Die Behörden erstickten mittlerweile in der von ihnen gesammelten Datenflut. Vor lauter Daten sähen sie die wirklichen Gefahren nicht mehr, meinte er.

Zu den laufenden Tarifverhandlungen für die Angestellten im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sagte der Innenminister, es müsse allen klar sein, dass es angesichts der leeren Kassen nichts zu verteilen gebe. "Die Verhandlungen werden schwierig. Ein Kompromiss ist möglich, aber schwierig."

Am 13. Januar waren die Verhandlungen nach der ersten Runde in Potsdam ergebnislos vertagt worden. Die Gewerkschaften fordern für die 1,2 Millionen Tarifangestellten Verbesserungen im Gesamtumfang von fünf Prozent. Die Gespräche sollen Ende Januar fortgesetzt werden.

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