Ärzte Zeitung online, 24.02.2010

"Ich fahre schwarz"-Shirt schützt nicht vor Strafe

HANNOVER (dpa). Ein T-Shirt mit dem Schriftzug "Ich fahre schwarz" schützt einen Fahrgast ohne Ticket nicht vor Strafe. Das Amtsgericht Hannover verurteilte am Mittwoch einen 38-Jährigen, der dreimal ohne gültiges Ticket in der Straßenbahn erwischt worden war.

"Ich fahre schwarz"-Shirt schützt nicht vor Strafe

Silvio B. zeigt am Mittwoch im Amtsgericht in Hannover sein T-Shirt mit dem Aufdruck "Ich fahre schwarz". © dpa - Bildfunk

Der Mann hatte angegeben, er habe das T-Shirt deutlich sichtbar getragen und deswegen keine Leistungen erschlichen. Der Richter betonte dagegen, dies sei unerheblich, da der Mann weder den Fahrer noch die Kontrolleure vor der Abfahrt auf den Aufdruck aufmerksam gemacht hatte. Er verurteilte den Hartz-IV-Empfänger zu einer Geldstrafe von 500 Euro. Zudem muss er die Gerichtskosten und das erhöhte Fahrgeld zahlen.

Vor der Verhandlung hatte der 38-Jährige das dunkle T-Shirt mit dem weißen Aufdruck "Ich fahre schwarz" noch siegessicher den zahlreichen Pressefotografen und Filmteams präsentiert. Mit Unschuldsmine beteuerte er, dass er keine Leistungen erschlichen habe. Dem hätte aus seiner Sicht etwas Heimliches oder eine bewusste Täuschung vorangehen müssen. Außerdem wolle er mit dem Prozess zivilen Ungehorsam zeigen, sagte der Mann.

Seine Verteidigerin, Janine Daniela Wagner, fügte hinzu, dass das Verfahren auch als "Aufschrei zu sehen ist, dass sich Hartz-IV-Empfänger nicht mal ein Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr leisten könnten".

Richter Dr. Michael Siegfried hatte für solche Erklärungen jedoch wenig übrig. "Sie können nicht einfach ohne Ticket in die Bahn steigen nach dem Motto "Django zahlt heute nicht", sagte er in seiner Urteilsbegründung. Außerdem glaubte er dem mehrfach wegen Raubes, Körperverletzung und Missbrauchs von Ausweispapieren vorbestraften 38-Jährigen nicht, dass er das T-Shirt bei seinen Schwarzfahrten überhaupt getragen hatte. "Für mich ist das eine nachträglich ersonnene Schutzbehauptung." So hatten die drei Kontrolleure, die den Mann erwischt hatten, kein T-Shirt bemerkt.

Zeige dagegen ein Schwarzfahrer ein solches Shirt dem Fahrer oder den Kontrolleuren und erhalte von diesen die Erlaubnis einzusteigen, könne der Fall anders bewertet werden, sagte Richter Siegfried. Zumindest die Hannoverschen Verkehrsbetriebe üstra legen dieser Variante aber auch einen Riegel vor. "Niemand kann sich bei unseren Fahrern die Erlaubnis zum Schwarzfahren holen", sagte Unternehmenssprecherin Anke Voigt. "Wir haben im Interesse unserer ehrlichen und zahlenden Kunden kein Verständnis, wenn jemand versucht, das Gesetz auszutricksen."

Alleine im vergangenen Jahr wurden in den Bussen, U-Bahnen und Stadtbahnen in Hannover fast 3,5 Millionen Fahrgäste kontrolliert. Mehr als 74 000 waren ohne Ticket unterwegs und mussten 40 Euro zahlen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen schätzt den bundesweit entstehenden Schaden von Schwarzfahrern auf jährlich bis zu 300 Millionen Euro.

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[25.02.2010, 14:11:52]
Gabriele Wagner 
Hartz VI ist korrigiert
Wir wollten keine weiteren Hartz-Diskussionen anstoßen. Es gibt bislang nur Hartz IV; Hartz VI ist ein Fehler im dpa-Text, den wir übersehen und jetzt korrigiert haben. Wir bitten um Entschuldigung.
Beste Grüße
Gabriele Wagner
Ärztin
Leiterin Ressort Newsroom / Online zum Beitrag »
[25.02.2010, 09:59:03]
Dr. Christian Conrad 
Hartz-VI (=6) ?!
Gibt es jetzt sogar schon Hartz VI (also 6)?! zum Beitrag »

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