Ärzte Zeitung online, 06.04.2010

Obama schränkt mögliche Anwendung von Atomwaffen ein

WASHINGTON (dpa). Präsident Barack Obama ändert die militärische Nuklearstrategie der USA: Ein Ersteinsatz von Atomwaffen soll künftig nur noch unter eingeschränkten Bedingungen infrage kommen. Damit soll die von Obama angestrebte atomwaffenfreie Welt ein Stück näher rücken.

Der Präsident erläuterte seine Pläne am Montag (Ortszeit) in einem Interview der "New York Times" - am Vorabend der mit Spannung erwarteten offiziellen Vorstellung seiner neuen Nuklearstrategie.

Demnach wollen sich die USA erstmals dazu verpflichten, keine Atomwaffen gegen Nicht-Atommächte einzusetzen, die sich an den Vertrag zur Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen halten - auch dann, wenn sie die USA mit biologischen oder chemischen Waffen angreifen. Solche Bedrohungen, so zitierte die "New York Times" aus dem Interview, könnte mit einer Reihe anderer Optionen begegnet werden, einer Kombination aus alten und neuen konventionellen Waffen. Als Ausnahmen nannte Obama demnach aber "Außenseiter" wie den Iran oder Nordkorea, die den Vertrag entweder verletzt oder dagegen verstoßen hätten.

Obama deutete in dem Interview weiter an, dass er nach der Unterzeichnung des neuen START-Vertrags mit Russland zur Verringerung strategischer Atomwaffen am 8. April in Prag auch über eine Reduzierung von Waffen kürzerer Reichweite sprechen will. Dazu gehören etwa 200 taktische Atomwaffen in Europa, darunter schätzungsweise bis zu 20 Sprengköpfe vom Typ B-61 in Deutschland. Nach Angaben von verschiedenen US-Medien legt sich Obama in seiner Nuklearstrategie nicht auf einen Abzug dieser Waffen fest. Darüber wolle er erst mit den NATO-Verbündeten und Russland sprechen, hieß es unter Berufung auf Regierungsbeamte.

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