Ärzte Zeitung online, 18.05.2010

Unions-Fraktion will Kassen-Zuschuss einfrieren

BERLIN (dpa). Angesichts der Löcher im Haushalt wollen führende CDU-Politiker den Milliarden-Zuschuss des Bundes zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einfrieren. "Wir müssen die geplanten Steigerungen des Bundeszuschusses zur gesetzlichen Krankenversicherung auf den Prüfstand stellen", sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Michael Meister.

Der Zuschuss von 15,7 Milliarden Euro im laufenden Jahr solle nach bisherigen Planungen jährlich um weitere 1,5 Milliarden Euro ansteigen, sagte Meister der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).

Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle, sagte der Zeitung: "Wir müssen prüfen, ob diese Zuwachsrate künftig noch durchhaltbar ist." Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler erwartet für die Kassen 2011 ein Defizit "in der Spannbreite zwischen 6 bis 15 Milliarden Euro". Der FDP-Politiker will am Donnerstag erste Eckpunkte zur Reform der Krankenkassenfinanzierung vorlegen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

"Digitalisierung lässt sich nicht klein hoffen"

Die Digitalisierung lässt sich nicht aufhalten, die Ärzte sollten sich daher aktiv daran beteiligen, appellierte der Blogger Sascha Lobo auf dem Ärztetag. mehr »

Alle wichtigen Videos vom Ärztetag

Digitalisierung, Angst vor Veränderung, Wunschminister: Die Ärztezeitung fasst für Sie die wichtigen Themen des Ärztetags in kurzen Videos zusammen. mehr »

Massive Technik-Pannen behindern Ärztetag

Nicht einsehbare Anträge, verschobene Abstimmungen: Technische Probleme machen Delegierten und Journalisten gestern unmd heute auf dem Ärztetag arg zu schaffen. mehr »