Ärzte Zeitung online, 25.08.2010

USA: Berufung gegen Stopp von Obamas Förderung der Stammzellenforschung

WASHINGTON (dpa). Die Regierung von US-Präsident Barack Obama geht erwartungsgemäß gegen einen Richterbeschluss vor, der die erweiterte staatliche Förderung der Stammzellenforschung mit menschlichen Embryonen vorläufig stoppt. Im Laufe der Woche werde man bei Gericht beantragen, die einstweilige Anordnung vom Montag aufzuheben, so ein Sprecher des Justizministeriums im Washington.

Richter Royce Lamberth hatte zuvor befunden, die Verfügung des Präsidenten vom März vergangenen Jahres verstoße gegen ein Gesetz, das der Kongress 1996 verabschiedet hatte. Es verbietet die Verwendung von Steuergeldern für Forschungsprojekte, bei denen menschliche Embryonen erschaffen oder zerstört werden.

Der Washingtoner Richter erklärte darüber hinaus, dass Kläger gegen Obamas Anordnung vor Gericht gute Chancen hätten. Ihnen würde irreparabler Schaden entstehen, wenn die von Obama erlaubte Praxis bis zu einer Gerichtsentscheidung fortgesetzt werde.

Obama hatte kurz nach seiner Amtsübernahme eine Wende in der Forschungspolitik eingeleitet und von seinem Vorgänger George W. Bush 2001 verfügte Beschränkungen bei der staatlichen Förderung der Forschung mit embryonalen Stammzellen aufgehoben. Bush hatte die Unterstützung auf 21 Stammzellenlinien beschränkt, die 2001 bereits existierten. Obama hatte diese Bestimmung gelockert und die Gesundheitsbehörde angewiesen, neue Richtlinien auszuarbeiten. Sie erlaubten die Nutzung neuer Stammzellenlinien. Voraussetzung ist, dass sie von Embryonen stammen, die nach Fruchtbarkeitsbehandlungen in Kliniken ohnehin vernichtet worden wären.

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