Ärzte Zeitung online, 06.10.2010

Bafög-Erhöhung soll kommen - Kompromiss gefunden

BERLIN (dpa). Die vom Bundestag beschlossene Bafög-Erhöhung um zwei Prozent ist nahezu perfekt. Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat herrschte am Dienstagabend nach Angaben der CDU-Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann Konsens darüber, dass die Bafög-Anhebung rückwirkend zum 1. Oktober kommen soll.

Das teilte Tillmann als Mitglied des Vermittlungsausschusses im Anschluss an die Sitzung mit. Ein formaler Beschluss wurde allerdings noch nicht gefasst, räumte sie ein, da die unionsregierten Länder noch einmal die kurzfristig von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) vorgelegten Vorschläge für eine Gegenfinanzierung überprüfen wollen.

Die SPD warf CDU und CSU vor, das Vorhaben vorerst gestoppt zu haben. Die Entscheidung sei auf Donnerstag kommender Woche vertagt worden, wenn sich der Vermittlungsausschuss erneut trifft. "Wir bedauern, dass da noch einmal Unsicherheit hineingetragen wurde", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der dpa. Die Sozialdemokraten stünden dagegen zu dem Kompromiss.

Schavan sagte den Ländern eine Programm-Kostenpauschale für die Hochschulen zu. "Es ist ein Geben und Nehmen", sagte Tillmann der Nachrichtenagentur dpa auf Anfrage. Sie zeigte sich überzeugt, dass bei der nächsten Sitzung des Bundesrates am 15. Oktober die Bafög-Erhöhung beschlossen wird. Danach könnte die Anhebung der Studienförderung für rund 800 000 Studenten und Schüler zum 1. Oktober um durchschnittlich 13 Euro im Monat rückwirkend in Kraft treten.

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