Ärzte Zeitung online, 07.10.2010

Stuttgart hofft auf Streit-Schlichter Geißler

STUTTGART (dpa). Im Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird nun mit Spannung erwartet, ob der neue Schlichter Heiner Geißler den verfahrenen Streit entschärfen kann. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hatte den 80-Jährigen am Mittwoch als Vermittler vorgeschlagen.

Ob es tatsächlich zur Vermittlung kommt, ist aber fraglich: Geißler forderte in der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe), die Gespräche müssten ohne Vorbedingungen geführt werden. Die Stuttgart-21-Gegner machen aber einen Baustopp zur Bedingung für Gespräche. Für diesen Donnerstag werden in Stuttgart erneut Proteste für und gegen das Milliardenbahnprojekt erwartet.

"Es gibt eine objektive Not in Stuttgart, es gibt eine hoch angespannte Situation, die unbedingt entschärft und beruhigt werden muss", sagte Geißler. "Ich will das ernsthaft, gründlich und substanziell tun." Der erfahrene Tarifschlichter fügte hinzu: "Wenn ich sehen würde, dass ich das nur pro forma machen soll, würde ich sofort wieder aufhören."

Mappus will sich an diesem Donnerstag mit Schülern aus Stuttgart treffen, die am vergangenen Donnerstag dabei waren, als die Auseinandersetzung eskalierte und die Polizei mit Pfefferspray und Wasserwerfer gegen Demonstranten vorging. Er hoffe darauf, dass dieses Treffen ein gegenseitiges Verständnis begründen könne, hatte Mappus am Mittwoch in seiner Regierungserklärung gesagt.

Mehrere hundert Befürworter von Stuttgart 21 werden am Abend zum "Laufen für Stuttgart" erwartet. Nach einem Lauf durch den Schlossgarten ist eine Kundgebung auf dem Marktplatz geplant, auf der laut Veranstalter auch SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel sprechen will.

Zeitgleich haben Gegner des umstrittenen Milliardenprojekts zur ersten Online-Demo aufgerufen. Die Facebook-Gruppe "Kein Stuttgart 21" hat für 18 Uhr alle Gegner auf ihre Seite eingeladen, um zu erklären, wie der gemeinsame Protest funktionieren soll.

Stuttgart 21 sieht den Umbau des Stuttgarter Kopfbahnhofs in eine unterirdische Durchgangsstation und deren Anbindung an die geplante ICE-Neubaustrecke nach Ulm vor. Das Projekt soll laut Bahn 4,1 Milliarden Euro kosten. Hinzu kommt die neue Schnellbahnstrecke nach Ulm, die mit 2,9 Milliarden Euro zu Buche schlagen soll. Kritiker rechnen mit erheblich höheren Kosten.

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