Ärzte Zeitung online, 12.10.2010

Deutschland in den Sicherheitsrat gewählt

NEW YORK (dpa). Deutschland rückt für zwei Jahre in das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen auf. In der Vollversammlung der UN, quasi dem Parlament der 192 UN-Staaten, bekam Berlin am Dienstag schon im ersten Wahlgang die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.

Deutschland bekam 128 Stimmen - gebraucht hatte es 127. Die geheime Abstimmung war mit Spannung erwartet worden, weil es mit Kanada, Portugal und Deutschland drei Bewerber für nur zwei Sitze für westliche Staaten gab. Deutschland sahen viele zwar als Favoriten, doch die geheimen Abstimmungen der UN-Diplomaten gelten als unberechenbar.

Damit wird Deutschland in den Jahren 2011 und 2012 an dem hufeisenförmigen Tisch in New York Platz nehmen können, an dem die wichtigsten Entscheidungen innerhalb der Vereinten Nationen gefällt werden. Es hat das gleiche Stimmrecht wie die 14 anderen Staaten, allerdings nicht das Vetorecht, mit dem nur die ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich alle Entscheidungen blockieren können. Deshalb dringt Berlin weiter auf eine UN-Reform mit ständigen Sitzen für Deutschland, Lateinamerika, Afrika und mehr Gewicht für Asien.

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