Ärzte Zeitung online, 06.05.2011

Amnesty: Vermutlich Kriegsverbrechen von Gaddafi

KAIRO (dpa). In Libyen verdichten sich nach Angaben von Amnesty International die Hinweise, dass die Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi bei ihren Angriffen auf die Stadt Misrata Kriegsverbrechen begehen.

Amnesty: Vermutlich Kriegsverbrechen bei Angriffen auf Misrata

Regimegegner in der umkämpften Stadt Misrata: Seit Monaten haben sie die Stadt unter ihrer Kontrolle.

© dpa

Der wahllose Beschuss von Wohngebieten mit Granaten und Raketen, die Tötung von Zivilisten durch Heckenschützen und der Einsatz von international geächteten Streubomben im städtischen Umfeld stellten massive Verletzungen entsprechender Konventionen zum Schutz der Zivilbevölkerung dar, stellte die Organisation Amnesty International in ihrem jüngsten Bericht fest.

"Bei den häufigen und oft wahllosen Angriffen der Truppen von Oberst Gaddafi auf Wohngebiete wurden zahllose Bewohner, die am bewaffneten Konflikt nicht teilnahmen, getötet und hunderte verletzt", heißt es in dem mehr als 40 Seiten starken Bericht "Misrata - Unter Belagerung und unter Feuer".

Der Bericht dokumentiert ausführlich einige dieser auch militärisch fragwürdigen Attacken und ihre Opfer. Auf der Grundlage der bisherigen Untersuchungen glaubt Amnesty International, "dass einige der von den Truppen von Oberst Gaddafi begangenen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in Misrata und anderswo im Land Kriegsverbrechen darstellen könnten".

Misrata in der Hand der Regimegegner

Misrata, mit knapp 300.000 Einwohnern die drittgrößte Stadt Libyens, ist die einzige Großstadt im westlichen Landesteil, die von den Regimegegnern kontrolliert wird. Die Gaddafi-Truppen belagern sie seit mehr als zwei Monaten.

Nach Angaben der Regimegegner wurden bei den Angriffen bis zu 1000 Menschen getötet. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte bereits im April berichtet, dass die Gaddafi-Truppen auch Streubomben gegen Wohngebiete einsetzen.

Haftbefehl gegen drei Libyer

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, will in den kommenden Wochen offiziell Haftbefehl gegen drei Libyer wegen Verstoßes gegen das humanitäre Völkerrecht beantragen.

Die drei Regimegrößen, deren Namen er nicht nannte, sollen "umfassend und systematisch" friedliche Demonstranten getötet haben, hatte Moreno-Ocampo am Mittwoch (4. Mai) bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats in New York erklärt.

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