Ärzte Zeitung, 16.11.2015

Terror in Paris

Warnung vor neuen Anschlägen

Frankreichs Premier Valls warnt: Die Terrorbedrohung durch den Islamischen Staat richtet sich gegen weitere europäische Länder.

PARIS/BRÜSSEL. Frankreich warnt vor möglicherweise kurz bevorstehenden neuen Angriffen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Europa und erhöht zugleich den Fahndungsdruck auf Verdächtige.

Auch in Belgien kam es am Montag zu groß angelegte Razzien schwer bewaffneter Spezialkräfte, bei denen mindestens ein Mensch festgenommen wurde. Drahtzieher der Terrorattacken von Paris mit fast 130 Todesopfern könnte nach Medienberichten der polizeibekannte belgische Dschihadist Abdelhamid Abaaoud sein.

Die IS-Miliz bereitet nach den Worten von Premierminister Manuel Valls weitere Anschläge vor. Er könne Attentate in den kommenden Tagen oder Wochen nicht ausschließen, sagte Valls dem Sender RTL.

Die Attentate in Paris seien von Syrien aus organisiert und geplant worden. In einer neuen, zunächst nicht verifizierbaren Videobotschaft drohte der IS Frankreich und seinen Verbündeten mit weiteren Terrorangriffen.

Identifikation schon vor einem Jahr

Türkische Sicherheitskräfte hatten nach Angaben aus Regierungskreisen in Ankara einen der mutmaßlichen Attentäter von Paris bereits im vergangenen Jahr als Terrorverdächtigen identifiziert. Die Türkei habe die französischen Behörden im vergangenen Dezember und erneut im Juni über den Verdächtigen Omar Ismaïl Mostefaï informiert, sagte ein Regierungsbeamter der Deutschen Presse-Agentur.

Auch der Irak hatte Frankreich nach Angaben von Außenminister Ibrahim al-Dschafari vor IS-Anschlägen gewarnt. Der türkische Geheimdienst MIT vereitelte zeitgleich mit den Pariser Anschlägen geplante Terrorangriffe in Ankara und Istanbul, wie die Zeitung "Sabah" berichtete.

Abaaoud, der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge von Paris, gilt seit längerem als meistgesuchter Islamist Belgiens. Der 28-Jährige mit marokkanischen Wurzeln soll sich zuletzt in Syrien aufgehalten und dort für den IS gekämpft haben. Früher lebte er in dem als Islamistenhochburg bekannten Brüsseler Stadtteil Molenbeek.

In Brüssel-Molenbeek nahmen Spezialeinheiten am Montag erneut Hausdurchsuchungen vor. Auch in Frankreich gab es landesweit 168 Durchsuchungen. Dabei wurden 23 Menschen festgenommen und 31 Waffen gesichert. Bei einer Razzia in Lyon fand die Polizei unter anderem einen Raketenwerfer.

"Hass predigende Imame"

Ziel war die Verhinderung weiterer Anschläge, wie Valls dem Sender RTL sagte. Innenministers Bernard Cazeneuve sagte, er wolle auch Moscheen schließen, in denen radikales Gedankengut verbreitet werde, und "Hass predigende" Imame des Landes verweisen.

Bei der minuziös geplanten Terrorserie am Freitagabend waren mindestens 129 Menschen getötet und mehr als 350 weitere verletzt wurden. Frankreichs Premierminister Manuel Valls sagte am Montag bei RTL: "Wir wissen, dass Operationen vorbereitet wurden und noch vorbereitet werden, nicht nur gegen Frankreich, sondern auch gegen andere europäische Länder."

Er bekräftigte, Frankreich wolle den IS zerstören. Die französische Luftwaffe hatte die Terrormiliz am Sonntag in deren syrischer Hochburg Al-Rakka massiv angegriffen.

Derweil ließ Bundeskanzlerin Angela Merkel ein mögliches verschärftes militärisches Vorgehen Deutschlands gegen die IS-Terrormiliz offen. Zur Beendigung des Syrien-Krieges setze sie auf den in Wien ausgehandelten Friedensprozess, sagte sie beim G20-Gipfel im türkischen Belek.

Sie äußerte sich nicht konkret dazu, ob es zu einem UN-Mandat für einen internationalen Einsatz mit Beteiligung der Bundeswehr kommen wird.

Die Bundesregierung hält das Wort Krieg im Zusammenhang mit den Anschlägen der Terrororganisation Islamischer Staat für umgangssprachlich angemessen. "Umgangssprachlich wird man das sicher als Krieg bezeichnen können", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag in Berlin.

"Man kann sagen: Das ist ein Krieg der sogenannten IS, der gegen Europa geführt wird." Allerdings seien mit dem Begriff verfassungsrechtliche oder völkerrechtliche Konsequenzen und Dimensionen verknüpft, über die jetzt nicht spekuliert werden solle, sagte Wirtz. (dpa)

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