Ärzte Zeitung online, 20.11.2009

Deutschland verbietet ausländischen Airlines Billigtickets

FRANKFURT/MAIN (dpa). Deutschland hat mehreren Fluggesellschaften aus dem Ausland den Verkauf von besonders preiswerten Flugtickets verboten. Betroffen sind bestimmte Strecken zwischen Deutschland und Flughäfen außerhalb der EU. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesamtes für Güterverkehr an die Fluggesellschaft Emirates hervor, das der dpa vorliegt.

"Ich muss Sie um Verständnis bitten, dass Emirates wie auch andere Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen keine Preisführerschaft auf den genannten Relationen ex Deutschland wahrnehmen können", heißt es in dem Schreiben.

Das Amt beruft sich dabei auf bilaterale Luftverkehrsabkommen. Die Preishoheit auf bestimmten Strecken zwischen Deutschland und Nicht-EU-Zielen solle "vornehmlich den designierten Luftfahrtunternehmen einschließlich den Luftfahrtunternehmen aus den EU-Mitgliedstaaten vorbehalten sein", heißt es in dem Brief des Präsidenten des Amtes, Andreas Marquardt, den er mit dem Bundesverkehrsministerium in Berlin abgestimmt habe. Das Amt greife ein, wenn es eine "Marktstörung" sehe. Das Vorgehen richte sich nicht allein gegen Emirates, auch andere Airlines seien aufgefordert worden, ihre Tarife vom Markt zu nehmen.

Ein Sprecher des Verkehrsministeriums bestätigte den Vorgang. Das Amt habe die Aufgabe, stichprobenhaft die Preisführerschaft im Luftverkehr zu untersuchen. Hintergrund sei das öffentliche Verkehrsinteresse. Der Sprecher konnte nicht sagen, ob schon früher Fluggesellschaften zu höheren Preisen gezwungen worden seien. Auch nannte das Ministerium die Namen der übrigen betroffenen Airlines nicht.

Bei Emirates stieß das Vorgehen auf scharfe Kritik: "Keiner der anderen sieben EU-Staaten, in die Emirates fliegt, hat derartige eingrenzende Bestimmungen", heißt es in einem der dpa vorliegenden Beschwerdeschreiben an das Amt. Die Fluggesellschaft kündigte zudem an, die Europäische Kommission einzuschalten, um Verstöße gegen den Wettbewerb und den Schutz der Verbraucherinteressen prüfen zu lassen.

Hauptprofiteur der Entscheidung des Amtes dürfte die Deutsche Lufthansa sein, die sich derzeit massiv dem Wettbewerb von Billigfliegern und neuen Gesellschaften vor allem aus dem arabischen Raum ausgesetzt sieht. Eine Lufthansa-Sprecherin betonte allerdings, ihr Unternehmen habe mit der Anordnung des Amtes nichts zu tun und die Preisprüfung nicht veranlasst.

Betroffen von dem Vorgehen des Amtes waren unter anderem Business-Class-Tickets von Frankfurt nach Johannesburg sowie Hamburg und Berlin nach Singapur. Emirates betonte, es lege seine Preise grundsätzlich fair fest. Auf den kritisierten Strecken habe es außerdem durchaus auch noch preiswertere Angebote anderer Fluggesellschaften innerhalb und außerhalb der EU gegeben.

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