Ärzte Zeitung online, 04.01.2010

EU-Kommission prüft europaweite Regeln für "Nacktscanner"

BRÜSSEL (dpa). Die EU-Kommission prüft einen erneuten Vorstoß zur europaweiten Einführung der umstrittenen "Nacktscanner" an Flughäfen. Gut eine Woche nach dem knapp vereitelten Terror-Attentat eines Nigerianers in einem US-Flugzeug in Detroit kommt in den nächsten Tagen eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Mitgliedsstaaten zusammen.

"Es geht um die Frage, ob die EU einen Rahmen vorgibt und die nationalen Regelungen harmonisiert", sagte eine Kommissionssprecherin am Montag in Brüssel.

In der EU haben bereits Großbritannien und die Niederlande die Einführung von Ganzkörper-Scannern angekündigt, die Passagiere bis auf die Haut durchleuchten. Auch in Deutschland müssen sich Fluggäste möglicherweise schon bald auf die umstrittenen Kontrollen einstellen. Die Sprecherin betonte, dass einzelne Mitgliedsstaaten durchaus eigenständig Körperscanner einführen könnten - eine EU-Richtlinie sei dafür nicht nötig. Man könne die Regeln aber angleichen.

Möglicherweise werde die Kommission nach dem Treffen einen Vorschlag für europaweite Kontrollen mit diesen Geräten machen. Dies sei aber noch offen. In diesem Fall müsste das EU-Parlament zustimmen. "Wir werden den Bedenken des Parlaments Rechnung tragen", sagte die Sprecherin.

Bereits im vergangenen Jahr hatte das EU-Parlament eine europaweite Einführung der Scanner zur Passagierkontrolle in allen Mitgliedsstaaten vereitelt. Die EU-Kommission hatte wegen der massiven Ablehnung des EU-Parlaments - und nach Kritik von Datenschützern und Menschenrechtlern - ihren Vorschlag zurückgezogen. Das Parlament fürchtete unter anderem, dass die Geräte Schwangeren und kleinen Kindern schaden könnten.

Scanner sind auch bereits in den USA im Einsatz, um beispielsweise Keramikmesser oder Plastiksprengstoff zu finden. Bei dieser Technik entsteht mithilfe elektromagnetischer Strahlen ein dreidimensionales Bild, auf dem der Fluggast ohne Kleidung erscheint. Alle am Körper befestigten Gegenstände werden sichtbar, auch versteckte Waffen. Zu sehen sind zum Beispiel aber auch Prothesen.

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