Ärzte Zeitung online, 18.09.2009

Bundesrat beschließt: Kostenloses Schulobst!

BERLIN (dpa). Tausende Schüler bekommen auch in Deutschland kostenloses Obst. Der Bundesrat ließ das Gesetz zum Schulobstprogramm der EU am Freitag nach langem Streit praktisch in letzter Minute passieren. Das Ziel ist, die Ernährung zu verbessern. Die Länder sollen die EU-Mittel von 20 Millionen Euro mit rund 18 Millionen Euro mitfinanzieren.

Bisher hatten sie eine Kostenbeteiligung abgelehnt und gefordert, dass der Bund den deutschen Anteil trägt. "Unstrittig ist zwischen allen, dass es darum geht, den Obstverzehr durch Schüler zu erhöhen", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD). Er blieb aber dabei, dass der Bund aus Ländersicht für die Kosten zuständig sei.

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) wertete die Entscheidung positiv. "Mit dem Schulobstprogramm können wir Kindern eine gesunde Ernährung schmackhaft machen und damit ihre Ernährungsgewohnheiten nachhaltig verbessern", teilte Aigner mit. "Ich freue mich sehr, dass jetzt der Weg frei ist." Das Gesetz könne bald in Kraft treten. Der Bund hält die Länder für das Schulobstprogramm für zuständig. Sellering sagte dagegen, der Bund hätte die Kosten tragen sollen, weil das Programm zur Absatzförderung und Marktentlastung beitrage. Dieser Dissens bestehe weiter.

Offen ist, ob sich alle Länder an dem europäischen Programm beteiligen. Die Entscheidung war dringlich, weil das neue Schuljahr bereits begonnen hat. Niedersachsens Agrarminister Hans-Heinrich Ehlen (CDU) machte sich im Deutschlandradio Kultur vor der Bundesratssitzung für eine gemischte Finanzierung von Bund und Ländern stark. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hatte in der vergangenen Woche mit knapper Mehrheit dafür gestimmt, dass das europäische Programm von den Bundesländern mitfinanziert wird. Allerdings stimmten die Ländervertreter mehrheitlich dagegen.

Kostenloses Schulobst kommt bei den Schülern einem Bericht des Bundeslandwirtschaftsministeriums zufolge gut an. Ein Test bei 9000 Schülern in sechs Grund-, sechs Haupt- und Förderschulen sowie sechs Gymnasien in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ergab, dass das Obst angenommen und wertgeschätzt werde. Rund 40 Euro koste es pro Jahr, wenn ein Schulkind täglich eine Portion Schulobst bekomme. Ein Betrag von 38 Millionen Euro würde demnach für 950 000 Schüler für ein Jahr reichen.

www.bmelv.de/schulobstprojekt

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