Ärzte Zeitung online, 18.11.2009

Viele Länder verzichten auf Schulobst-Programm

BERLIN (dpa). Finanzielle Probleme und bürokratische Hürden haben vielen Bundesländern die Lust auf das EU-Schulobst-Programm verdorben. Eine dpa-Umfrage ergab, dass bisher nur sieben Länder an dem Plan festhalten wollen, ab 2010 kostenloses Obst an Schulen zu verteilen.

Hessen, Sachsen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wollen sich nicht an der Initiative beteiligen, Bremen wird ein eigenes Programm auflegen. Die anderen Länder prüfen noch, ob sie die notwendige Mitfinanzierung leisten können.

Der Bundesrat hatte das Programm im September nach langem Streit beschlossen. Als Ziel wurde die verbesserte Ernährung der Schüler genannt. Die EU stellt dafür 20 Millionen Euro zur Verfügung, die Länder müssen weitere 18 Millionen Euro beisteuern.

Die größten Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern wollen sich an der Schulobst-Kampagne beteiligen. Finanziert werden soll das Ganze über Sponsoren, heißt es in Baden-Württemberg. Erste Gespräche mit möglichen Geldgebern seien "ordentlich" verlaufen, sagte ein Sprecher des Agrarministeriums. Baden-Württemberg erhält von der Gesamtsumme aus Brüssel rund zwei Millionen Euro. Man sei optimistisch, die Co-Finanzierung in gleicher Höhe hinzubekommen.

In Nordrhein-Westfalen soll das Schulobst-Programm im Februar/März 2010 an ausgewählten Grund-, Förder- und Ganztagsschulen starten. "Die Finanzierung für 2010 ist gesichert", sagte der Sprecher des Umweltministeriums, Stephan Malessa. Insgesamt vier Millionen Euro stehen in NRW zur Verfügung - zwei Millionen aus EU-Mitteln und zwei Millionen vom Land. Welche Schulen teilnehmen und wie das Schulobst verteilt wird, sei noch in Planung.

In Bayern ist die Obst-Ausgabe für das zweite Schulhalbjahr ab Februar 2010 geplant. 2,36 Millionen Euro der EU-Fördermittel für Deutschland sollen hierhin fließen. Das Förderprogramm soll sich vorrangig an Grundschulen richten, die sich um die Teilnahme bewerben müssen. Vorgesehen ist eine Belieferung mit frischem Obst und Gemüse möglichst aus regionaler Herkunft.

Auch Rheinland-Pfalz, das Saarland und Hamburg wollen das Programm trotz klammer Kassen stemmen. Gleiches gilt für Sachsen-Anhalt. Schleswig-Holstein prüft noch, ob und in welcher Form es mitmachen will. Gleiches gilt für die Koalition von CDU und SPD in Thüringen, die dem Plan aber wohlwollend gegenübersteht. Auch in Brandenburg gibt es noch kein Votum.

Ein Sonderfall ist Bremen: "Weil wir denken, dass wir es besser können" - so hatte Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) am Dienstag die Entscheidung für ein eigenes Schulobstprogramm begründet. Der Senat entschied, nur Grundschulen in sozial schwachen Stadtteilen jährlich mit 100 000 Euro zu unterstützen.

In Hessen begründeten die Regierungsparteien CDU und FDP ihre Ablehnung des EU-Programms mit den Kosten für das Land. Zuvor hatten auch Sachsen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern angekündigt, nicht mitzumachen und vor allem die überbordende Bürokratie als Grund genannt. Die rot-rot regierte Hauptstadt Berlin macht ebenfalls nicht mit. "Wir finanzieren bereits mit 17 von insgesamt 40 Euro die Schulverpflegung, und da ist Obst und Gemüse dabei", hatte ein Sprecher von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) gesagt.

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