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Ärzte Zeitung online, 19.05.2008

Brechmittel-Prozess gerät ins Stocken

Befangenheitsantrag gegen Richter /  Fortsetzung des Prozesses unklar

BREMEN (dpa). Im Prozess um einen tödlichen Einsatz von Brechmittel in Bremen hat der Anwalt des Angeklagten einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter gestellt.

Der Richter Bernd Asbrock habe 2005 in einer Fachzeitschrift der Gewerkschaft Verdi einen Artikel über den Fall veröffentlicht, sagte Verteidiger Erich Joester. Der Text sei eine "Vorverurteilung" seines Mandanten. Der Polizeiarzt muss sich vor dem Bremer Landgericht wegen fahrlässiger Tötung verantworten. Der 44-Jährige soll dem mutmaßlichen Drogendealer am 27. Dezember 2004 Brechmittel eingeflößt haben. Der 35 Jahre alte Mann fiel ins Koma und starb wenige Tage später.

Andere Richter müssen nun entscheiden, ob der Prozess in dieser Besetzung am 28. Mai fortgesetzt werden kann. Weitere Zeugen wurden anders als ursprünglich geplant am Montag nicht mehr gehört.

Asbrock zeigte sich überrascht, dass der Anwalt erst jetzt - kurz vor dem Ende der Beweisaufnahme - von dem Artikel erfahren haben will. Er habe geglaubt, der Verteidigung sei dieser von Anfang an bekanntgewesen. Die Kammer hatte seinen Angaben zufolge vor Prozessbeginn kein Problem darin gesehen.

2006 wurde Deutschland wegen des zwangsweisen Einsatzes eines Brechmittels bei einem in Köln lebenden Drogenkuriers vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt. Der Einsatz des Mittels in diesem Fall sei ein Verstoß gegen das Verbot von Folter und menschenunwürdiger Behandlung, befanden die Straßburger Richter damals und wiesen auf die Gefährlichkeit dieser Zwangsmaßnahme hin.

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