Ärzte Zeitung, 01.07.2008

Kommission will Behinderte und Alte schützen

Neue EU-Richtlinie geplant

BRÜSSEL (spe). Mit neuen Vorschriften will die EU-Kommission verhindern, dass Bürger im Alltagsleben, etwa bei der Wohnungssuche, beim Einkaufen oder beim Gang zum Arzt, benachteiligt werden. Die Richtlinie, die die Behörde heute vorlegt, soll vor allem Behinderte und Alte schützen.

Ebenso dürften Menschen nicht wegen ihrer sexuellen Ausrichtung sowie weltanschaulichen oder religiösen Ansichten diskriminiert werden, so die Kommission. Das Regelwerk soll die europäischen Vorgaben zur Gleichbehandlung von Männern und Frauen sowie von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Rasse bei der Berufsausübung ergänzen. Deutschland hat viele der geplanten Vorschriften im umstrittenen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) umgesetzt. Das AGG war im Dezember 2006 in Kraft getreten.

Die Richtlinie werde nicht in die einzelstaatlichen Kompetenzen zum Beispiel in der Sozial- und Gesundheitspolitik eingreifen, heißt es im Kommissionsvorschlag. Auch solle bei der Umsetzung der Standards der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. Während die SPD-Bundestagsfraktion die Ausweitung der bestehenden Antidiskriminierungsgesetzgebung begrüßt, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel unlängst versucht, Kommissionspräsident José-Manuel Barroso von dem Vorhaben abzubringen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Resistente Keime bedrohen Fortschritte aus Jahrzehnten

Jeder vierte Todesfall durch Antibiotika-resistente Keime weltweit wird durch Tuberkulose (TB) bedingt. Um die Situation zu verbessern, reichen neue Arzneien aber nicht aus, betonen TB-Experten. mehr »

Regelmäßiges Frühstück ist offenbar gut fürs Herz

Wer regelmäßig frühstückt, beugt damit offenbar kardiovaskulären Erkrankungen vor, berichtet die American Heart Association (AHA). mehr »

Sperma-Check per Smartphone-App

Millionen von Paaren weltweit wollen ein Kind, doch es klappt nicht. Die Ursachen liegen in etwa der Hälfte der Fälle beim Mann. Ein einfacher Test könnte Männern künftig die Untersuchung ihres Spermas erleichtern. mehr »