Ärzte Zeitung, 07.07.2008

CDU-Länder beenden Streit um Fonds

BERLIN (dpa). Im Streit um den Gesundheitsfonds hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Kompromiss mit den unionsgeführten Bundesländern erzielt. In einer vertraulichen Gesprächsrunde hätten die Ministerpräsidenten der CDU-geführten Bundesländer einen Vorschlag Merkels akzeptiert, nach dem auf eine Umverteilung der Gelder zwischen den Ländern verzichtet werden soll, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Kein Bundesland werde damit nach Einführung des Gesundheitsfonds 2009 mit mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr belastet.

Ein Sprecher des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) bestätigte die Verabredung vom Donnerstagabend im Grundsatz. Er nannte allerdings keine Details. Thüringen hatte den Gesundheitsfonds erst unterstützt, aber Abstand von der Regelung genommen, als sich abzeichnete, dass das Land mehr bezahlen müsste als andere.

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