Ärzte Zeitung, 10.09.2008

Pendlerpauschale auf dem Prüfstand

KARLSRUHE (dpa). Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat am Mittwoch in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht (BVG) die Abschaffung der Pendlerpauschale verteidigt.

"Die neue Bundesregierung stand vor der Situation eines verfassungswidrigen Haushalts", sagte Steinbrück. Zudem sei Deutschland angemahnt worden, "sich endlich europakonform zu verhalten" und die Defizitkriterien einzuhalten. Das höchste deutsche Gericht prüft, ob die umstrittene Abschaffung der Pendlerpauschale rechtmäßig war. Ein Urteil des Zweiten Senats wird bis zum Ende des Jahres erwartet.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

So viel jünger und attraktiver macht Facelifting

Wer sein Gesicht straffen lässt, will in der Regel jünger und dynamischer aussehen. Das scheint tatsächlich zu klappen. mehr »

Niedrig dosiert starten und langsam erhöhen!

Die neue Gesetzeslage zur Verordnung von Cannabis auf Kassenkosten ist beim Schmerz- und Palliativtag begrüßt worden. Ärzte mit Erfahrung mit Cannabinoiden loben vor allem den Erhalt der Therapiefreiheit. mehr »

Obamacare bleibt!

Blamage für US-Präsident Donald Trump: In letzter Minute zogen die Republikaner die Abstimmung über die geplante Gesundheitsreform zurück. Gerade auch, weil die Zustimmung aus den eigenen Reihen fehlte. mehr »