Ärzte Zeitung online, 14.10.2008

Berlin will Ausnahmen bei Rauchverbot in Kneipen künftig zulassen

BERLIN (dpa). In den Berliner Kneipen wird es auch nach der Neuregelung des Nichtraucherschutzes kein striktes Rauchverbot geben. Ein Gesetzentwurf, der derzeit in der Koalition erarbeitet wird, soll das Rauchen sowohl in kleinen Einraumkneipen als auch in abgetrennten Raucherräumen weiterhin erlauben

Berlin orientiere sich damit an den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, das die strenge Haltung der Hauptstadt zuletzt für verfassungswidrig erklärt hatte, teilte Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) am Dienstag mit. Dass sich das von ihr favorisierte absolute Verbot nicht durchsetzen lassen werde, hatte Lompscher bereits angekündigt.

Nach dem Urteil des Gerichts ist das Rauchen in Einraumkneipen erlaubt, sofern diese eine Größe von 75 Quadratmetern nicht überschreiten, keine zubereiteten Speisen anbieten und keine Unter-18-Jährigen bedienen. Diese Vorgaben werde das Berliner Gesetz übernehmen, sagte Lompscher. Im Sinne der Gleichbehandlung dürften dann allerdings auch in den abgetrennten Raucherräumen größerer Kneipen keine Jugendlichen mehr geduldet werden. Noch nicht geklärt sei bislang, wie die Beschäftigten wirksam vor dem Zigarettenqualm geschützt werden könnten.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Gröhes Sonnenschein-Politik

Bei der Eröffnung des Ärztetags weiß sich der Gesundheitsminister bei Partnern. Kritik hat Gröhe nur für den Koalitionspartner übrig und freut sich auf ein Wiedersehen beim Ärztetag 2018. mehr »

Berichte, Videos und Tweets rund um den Deutschen Ärztetag

Begleiten Sie den 120. Deutschen Ärztetag in Freiburg mit uns online. Die "Ärzte Zeitung" berichtet vom 23.-26.5. live und aktuell über alle wichtigen Ereignisse und Debatten. mehr »

"Turbolader einer Zwei-Klassen-Medizin"

Die Einheitsversicherung als Garant für Gerechtigkeit im Versorgungssystem? Aus Sicht von BÄK-Präsident Professor Frank Ulrich Montgomery eine fatale Fehleinschätzung. Die "Ärzte Zeitung" dokumentiert Auszüge aus seiner Ärztetags-Eröffnungsrede. mehr »