Ärzte Zeitung, 02.12.2008

Kliniken drohen Schmidt mit Generalstreik

BERLIN (ble). Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum, hat dem Bundesgesundheitsministerium mit drastischen Protestmaßnahmen gedroht, sollte dieses bereits zugesagte Finanzhilfen wieder zurücknehmen.

Hintergrund sind aktuelle Änderungsanträge des Ministeriums am Hilfspaket für die Kliniken in Höhe von 3,5 Milliarden Euro. Die DKG sieht darin eine teilweise Rücknahme der Zusagen verankert.

Die Anträge seien von einer "krankenhausfeindlichen Grundstimmung geprägt", sagte Baum bei der Vorstellung eines überarbeiteten Online-Klinikführers. So sei vorgesehen, dass die versprochenen Gelder für die Tarifsteigerungen an anderer Stelle verrechnet werden sollen.

Angesichts des "Affronts" durch das Ministerium müsse man nun alle Möglichkeiten an Reaktionen "durchdeklinieren". Baum nahm dabei ausdrücklich das Wort Generalstreik in den Mund.

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