Ärzte Zeitung online, 02.01.2009

Forderung nach Senkung der Kassenbeiträge wird in der SPD lauter

BERLIN (dpa). In der Debatte über weitere Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur wird in der SPD der Ruf nach einer Senkung der Beiträge für gesetzlich Krankenversicherte immer lauter. Im Bereich der Gesundheitskosten könne er sich eine Entlastung der Bürger vorstellen, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin".

"Im Bereich der Gesundheitskosten ist es vernünftig, versicherungsfremde Leistungen (...) stärker über Steuern und weniger über die Sozialversicherungsabgaben zu zahlen." Das gelte auch für den Anteil von 0,9 Prozentpunkten des Beitragssatzes, den allein die Arbeitnehmer zu zahlen haben.

Dem Vorschlag von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), diesen Anteil künftig vom Staat übernehmen zu lassen, schloss sich auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles an. Der Vorschlag sei sinnvoll und gerecht, sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". "Ich bin dafür."

Heil wies die Forderung nach schnellen Steuersenkungen, die vor allem von der CSU erhoben wird, erneut zurück. "Im Vordergrund müssen Investitionen stehen", sagte er im ZDF. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer will dagegen möglichst schon beim Koalitionsausschuss am Montag eine Einigung über sofortige Steuersenkungen herbeiführen. "Ein Konjunkturpaket ohne Steuersenkungen wäre einfach falsch", sagte er dem "Handelsblatt". "Mit uns kann es sofort losgehen, am besten beim Koalitionsausschuss am 5. Januar."

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Adiopositas-Op nötig, aber Kasse will nicht zahlen

Wenn der Antrag eines Adipositas-Patienten auf eine bariatrische Operation abgelehnt wird, bringt das Ärzte in eine schwierige Situation. Denn oft verschlechtert sich der Zustand des Betroffenen. mehr »

Immer mehr Nichtraucher erkranken an Lungenkrebs

In US-Kliniken tauchen immer häufiger Nichtraucher mit Lungenkrebs auf, vor allem Frauen sind betroffen. Das könnte am Passivrauchen liegen. mehr »

Wer nicht hören will, den soll die Kita künftig melden

Prävention mit Drohgebärden: Künftig will das Bundesgesundheitsministerium nicht nur mit Bußgeld drohen, sondern auch die Kitas einspannen, um die Verweigerer einer verpflichtenden Impfberatung herauszufischen. mehr »