Ärzte Zeitung online, 20.01.2009

Statistiker erwarten 2008 Überschuss für Sozialversicherung

WIESBADEN (dpa). In der gesetzlichen Sozialversicherung wird es für 2008 nach Erwartungen des Statistischen Bundesamts einen Überschuss geben. Zwar habe sich in den ersten drei Quartalen ein Finanzierungsdefizit von 2,4 Milliarden Euro ergeben, aber erfahrungsgemäß bringe das vierte Quartal hohe Zuflüsse, die voraussichtlich im Jahresergebnis zu einem Plus führen.

Das teilte das Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.

In den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres betrugen die Ausgaben der gesetzlichen Sozialversicherung insgesamt 355,7 Milliarden Euro, das waren 2 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Einnahmen stiegen um 1,3 Prozent auf 353,3 Milliarden Euro.

In den einzelnen Sparten gab es sehr unterschiedliche Entwicklungen: In der gesetzlichen Krankenversicherung stiegen die Ausgaben um 4,9 Prozent und damit stärker als die Einnahmen (plus 3,4 Prozent). Zwischen Ausgaben in Höhe von 119,6 Milliarden Euro und Einnahmen in Höhe von 118,1 Milliarden Euro ergab sich ein Defizit von 1,5 Milliarden Euro. In der Rentenversicherung erhöhten sich in den ersten drei Quartalen 2008 die Einnahmen um 2,6 Prozent auf 177,3 Milliarden Euro. Die Ausgaben nahmen mit 1,4 Prozent deutlich geringer zu und erreichten 178 Milliarden Euro.

Die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit (einschließlich des Versorgungsfonds) gingen um 3,5 Prozent auf 27,7 Milliarden Euro zurück. Die Einnahmen sanken um 13,2 Prozent auf ebenfalls 27,7 Milliarden Euro, Grund war die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2008 von 4,2 Prozent auf 3,3 Prozent. Während die Bundesagentur für Arbeit in den ersten drei Quartalen 2007 einen Finanzierungsüberschuss von 3,2 Milliarden Euro ausgewiesen hatte, waren Einnahmen und Ausgaben in den ersten drei Quartalen 2008 nahezu gleich hoch.

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