Ärzte Zeitung, 07.07.2009

"Prävention ist eine Schnittstelle"

Caspers-Merk enttäuscht wegen Scheitern des Gesetzes

BERLIN (hom). Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk (SPD), hat sich enttäuscht gezeigt, dass es noch immer kein Präventionsgesetz gibt.

Es sei sehr bedauerlich, dass es auch in dieser Legislaturperiode nicht zu einer Einigung beim Thema Prävention gekommen sei, sagte die Politikerin auf einer Veranstaltung zum fünfjährigen Bestehen des Verbands Pro Generika. Die Prävention sei eine "Schnittstelle" zur künftigen Finanzierbarkeit des Gesundheitswesens.

Union und SPD waren 2005 mit dem Ziel angetreten, ein Präventionsgesetz zu verabschieden. Pläne dafür wurden aber immer wieder auf Eis gelegt, da sich beide Seiten nicht über Organisation und Finanzierung einigen konnten. Die SPD möchte einen Teil der Gelder, die die Kassen heute schon für Gesundheitsförderung ausgeben, abzweigen und in kassenübergreifende Projekte stecken. Die Union will es bei der Mittelhoheit der Kassen belassen.

Caspers-Merk sagte, letzten Endes sei das Gesetz wegen eines Betrags in Höhe von 50 Millionen Euro gescheitert. Vergegenwärtige man sich, dass für eine einzige Vorsorgemaßnahme - die HPV-Impfung - rund 324 Millionen Euro ausgegeben, müsse man sich schon die Frage stellen, worüber eigentlich gestritten werde.

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