Ärzte Zeitung online, 07.07.2009

FDP: Rechtsmittel gegen Millionenstrafe

BERLIN (dpa). Die FDP wird Rechtsmittel gegen die von der Bundestagsverwaltung verfügte Millionen-Strafe wegen der Spendenaffäre um ihren früheren Spitzenpolitiker Jürgen Möllemann einlegen.

Der NRW-Landesverband der Freidemokraten hat einstimmig den FDP-Bundesschatzmeister Hermann Otto Solms dazu aufgefordert, teilte die FDP am Dienstag in Berlin und Düsseldorf mit. Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte die Strafzahlungen der FDP auf insgesamt gut 4,3 Millionen Euro wegen Verstößen gegen das Parteiengesetz festgelegt.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Mehr Pneumonien unter Benzodiazepinen

Benzodiazepine sind bei Patienten, die an Morbus Alzheimer leiden, mit einer Häufung von Lungenentzündungen assoziiert. Für Z-Substanzen gilt das womöglich nicht. mehr »

Psychotherapie bei Borderline nur mäßig erfolgreich

Spezifische Psychotherapien sind bei Borderline-Patienten unterm Strich zwar wirksamer als unspezifische Behandlungen: Allerdings fällt die Bilanz in kontrollierten Studien eher mager aus. mehr »

KBV legt acht Punkte für eine Reformagenda vor

Rechtzeitig vor dem Bundestagswahlkampf und dem Start in eine neue Legislaturperiode hat die KBV ein Programm für eine moderne Gesundheitsversorgung vorgelegt. Was steht drin? mehr »