Ärzte Zeitung, 30.07.2009

Kommentar

Bremsklotz für Steinmeier

Von Thomas Hommel

Das ist schon kurios: Da boxt eine Ministerin acht Jahre lag zig Reformen im Gesundheitswesen durch, lässt sich dafür von der jeweiligen Opposition mehrfach in der Luft zerreißen, hält heftiger, teils ätzender Kritik auf Dutzenden von Ärztekongressen stand und stolpert am Ende über ein kleines politisches Sommerloch-Thema: eine im Spanien-Urlaub gestohlene (und inzwischen wieder aufgetauchte) Dienstlimousine.

Natürlich bedeutet der vorläufige Verzicht Schmidts auf Mitarbeit im Wahlteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier noch nicht das endgültige Aus der Rheinländerin. Angeschlagen ist Schmidt dennoch - und dass sich eine ebenso schwer angeschlagene SPD einen solchen Klotz ans Bein bindet und damit riskiert, in der Wählergunst noch tiefer abzusinken, ist sehr unwahrscheinlich.

Der Bundesrechnungshof soll jetzt die Kosten der Dienstwagen-Nutzung ausrechnen und die Affäre formal-juristisch klären. Damit droht Schmidt eine wochenlange Fortsetzung des Sommertheaters um ihren Aufenthalt an der Costa Blanca. Schmidt könnte sich und ihrer Partei weiteren Kummer ersparen, wenn sie auch die Kosten der dienstlichen Nutzung ihres Fahrzeugs aus der Privatschatulle begleichen und nicht den Ausgang der Prüfung abwarten würde.

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