Ärzte Zeitung, 03.09.2009

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Das KV-System und seine Probleme

Interessenvertretung und mittelbare Staatsverwaltung - KVen üben sich in einem unbequemen Spagat.

Anders als für die Kammern ist das Recht der KVen bundeseinheitlich im SGB V geregelt. Geltung hat es nur für die ambulante vertragsärztliche Versorgung. Wesentliche Funktionen sind die Zulassung von Vertragsärzten durch die gemeinsame Selbstverwaltung von KVen und Kassen, die Regelung der vertragsärztlichen Vergütung auf Bundes- und Landesebene, die Wirtschaftschaftlichkeitsprüfung durch gemeinsame Prüfgremien und seit einigen Jahren zunehmender Einfluss auf Qualität und Struktur der Versorgung.

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Ein Warnsignal für KVen ist die Forderung nach strikten Vorgaben für die Abrechnung und Honorierung ärztlicher Leistungen. Der Rückhalt bröckelt.

Die Schwächen des KV-Systems:

  • Management-Defizite trotz der vom Gesetzgeber angestrebten Professionalisierung der KV-Vorstände.
  • Föderale Struktur - keine Durchgriffsmöglichkeit der KBV auf die KV-Ebene.
  • Wachsende gesetzliche und staatliche Interventionen, teils zur Förderung bestimmter Strukturen (hausärztliche Versorgung), teils zum Kosten-Management auch bei veranlassten Leistungen (Arzneimittel), aber auch zur Verbesserung der Qualität und zur Entwicklung neuer Organisationsformen. Ein nicht unerheblicher Teil der Interventionen geht auf Forderungen der ärztlichen Selbstverwaltung zurück.
  • Konflikte zwischen Vertragsarztrecht und (übergeordnetem) ärztlichen Berufsrecht - Konflikt zwischen KV- und Kammer-System ohne Lösungsmöglichkeiten. Beispiel: Vertragsarztrechtsänderungsgesetz.
  • Konflikt zwischen den Aufgaben als Interessenvertretung und mittelbarer Staatsverwaltung; wachsende Entfremdung zwischen Vertragsärzten als KV-Zwangsmitgliedern und ihrer eigenen Organisation.
  • Wachsende Bürokratie, Mangel an Transparenz, teils erhebliche Servicemängel, die auch monopolbedingt sein können. (HL)

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