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Ärzte Zeitung online, 29.09.2009

Bundeskanzlerin Merkel will am Gesundheitsfonds festhalten

BERLIN (dpa). Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geht selbstbewusst in die Koalitionsverhandlungen mit der FDP und drückt aufs Tempo. An der Grundstruktur des Gesundheitsfonds will Merkel festhalten.

"Am 9. November, wenn der 20. Jahrestag des Mauerfalls ist, dann würde ich ganz gerne die vielen europäischen Staats- und Regierungschefs und andere Gäste, die kommen, mit einer neuen Regierung begrüßen", sagte die CDU-Chefin am Montag in Berlin. Sie kündigte trotz Verlusten nach der Bundestagswahl einen selbstbewussten Kurs von CDU und CSU an. "Wir werden (...) mehr Union haben in der neuen Regierung." Merkel will die soziale Balance auch in dem Bündnis mit der FDP wahren.

   "Wir werden natürlich darauf achten, dass wir die Balance der Sozialen Marktwirtschaft (...) in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit auch vernünftig und gut austarieren", sagte Merkel. Sie versprach, die anziehende Konjunktur nicht mit einem Sparkurs zu gefährden.

An den Mindestlohn-Vereinbarungen der großen Koalition will Merkel nicht rütteln. "Ich sage Ihnen auch, dass die Grundstruktur des Gesundheitsfonds aus meiner Sicht nicht angetastet wird." Die FDP lehnt den Fonds ab.

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