Ärzte Zeitung, 15.10.2009

Kommentar

Abgeordnete auf Abwegen

Von Bülent Erdogan

In den Bundestagsfraktionen von Union und FDP rumort es: Hinter vorgehaltener Hand machen Abgeordnete Front gegen eine Mitgliedschaft des neuen Abgeordneten Rudolf Henke (CDU) im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags. Ein Mann, der Vorsitzender des Marburger Bundes ist sowie im Vorstand der Bundesärztekammer sitzt, sei als Gesundheitspolitiker nicht glaubwürdig, lautet die merkwürdige Begründung.

Mit der klandestin losgetretenen Debatte ist eines schon erreicht: Als "U-Boot" zur Durchsetzung rücksichtsloser Sonderinteressen der Klinikärzte dürfte Henke nicht mehr taugen. Mehr Transparenz geht nun wirklich nicht. Damit ist den Kritikern aber das wichtigste Argument gegen eine Mitgliedschaft Henkes im Ausschuss genommen.

Bliebe also noch die Frage, ob Henke beides zeitlich miteinander verbinden kann, also gleichzeitig Abgeordneter und Verbandsvertreter zu sein? Henke wäre jedenfalls nicht der erste Abgeordnete, der außer seinem Mandat noch anderen Aufgaben nachginge. Der Parlamentarismus jedenfalls lebt gerade vom Interessenausgleich der unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen. Diesen Respekt sollte man auch Henke und den Ärzten entgegenbringen.

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