Ärzte Zeitung, 14.10.2009

Sozialkassen mit über neun Milliarden im Minus

WIESBADEN (dpa). Die Zunahme von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit hat die gesetzliche Sozialversicherung weit ins Minus getrieben. Das Defizit von 4,2 Milliarden Euro aus dem ersten Quartal des Jahres wuchs zur Jahresmitte um mehr als das Doppelte auf 9,2 Milliarden Euro, berichtete das Statistische Bundesamt.

Im Vergleich mit dem ersten Halbjahr 2008 vergrößerte sich das Finanzierungsloch damit um 7,1 Milliarden Euro. Während die Kranken- und Pflegeversicherung ein Plus verzeichneten und die Rentenversicherung nur leicht ins Minus fiel, musste die Bundesagentur für Arbeit kräftige Verluste verkraften. Ihre Einnahmen sanken im Vergleich zur ersten Jahreshälfte 2008 um 30,6 Prozent. Damit beträgt das Defizit zehn Milliarden Euro - im vergleichbaren Vorjahreszeitraum lag es bei nur 0,7 Milliarden Euro.

Nach Angaben der Statistiker ist die Senkung des Beitragssatzes der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung zum Jahresanfang um 0,5 Prozentpunkte ein Grund für das große Defizit. Die Einnahmen sanken außerdem, weil der Bund einen Teil seiner Finanzierung später leisten durfte als 2008. Dem gegenüber steht ein Plus der Ausgaben von 19,2 Prozent. Das sei vor allem mit der Wirtschaftskrise zu erklären, die viele Unternehmen zu Kurzarbeit oder Entlassungen zwang.

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