Ärzte Zeitung online, 23.10.2009

Seehofer bestätigt: Einigung bei Gesundheitsfonds

BERLIN (dpa). Union und FDP haben sich auf eine Regelung für den umstrittenen Gesundheitsfonds geeinigt. Dies bestätigte CSU-Chef Horst Seehofer am frühen Freitagmorgen am Rande der Koalitionsverhandlungen in Berlin. Genauere Angaben machte er nicht.

Seehofer deutete an, dass der Koalitionsvertrag weitestgehend unter Dach und Fach sei. Im Laufe des Tages müsse alles noch einmal "sorgfältig durchgeschaut" werden, sagte der CSU-Chef.

Dem Vernehmen nach wollen die beiden Verhandlungsführer der Arbeitsgruppe Gesundheit, die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), am Vormittag das Ergebnis zum Gesundheitsfonds vorstellen.

Eine Einigung gab es auch bei Bildung und Forschung. Hier sollen jährlich drei Milliarden Euro mehr investiert werden, um das vor zwölf Monaten zwischen Bund und Ländern verabredete Ziel zu erreichen, zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für diesen Sektor auszugeben, hatte Unions-Fraktionschef Volker Kauder am späten Donnerstagabend gesagt. Bildung sei "das Thema" der Zukunft.

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