Ärzte Zeitung, 17.11.2009

Gesundheitsminister Garg will frischen Wind im Norden

In Schleswig-Holstein soll Dialog an die Stelle des Aneinandervorbeiredens der Akteure im Gesundheitswesen treten. Das hat sich der neue FDP-Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg vorgenommen. Er will zeigen, dass die FDP auch Sozialpolitik "kann". Ärzte ruft er auf, sich in schlagkräftigen Gruppen zu organisieren.

Von Dirk Schnack

Gesundheitsminister Garg will frischen Wind im Norden

Signalisiert Zustimmung für eine kleinteiligere Bedarfsplanung: Schleswig-Holsteins neuer Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg (FDP).

Foto: di

KIEL. Schleswig-Holsteins neuer Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg (FDP) strebt ein neues Klima im Gesundheitswesen an. Künftig sollen die Akteure konstruktiv mit- statt übereinander reden.

Traumressort nennt der 43-jährige Volkswirt das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales in Kiel. Es gibt kaum einen Politiker im Norden, dem man dies mehr abnehmen würde. Denn wie kein Zweiter hat sich Garg seit Mitte der 90er Jahre in die Tiefen des Gesundheitswesens eingearbeitet. Am Ziel seiner Wünsche ist er damit jedoch noch lange nicht.

Denn die Ernennung zum Minister ist für ihn nur der erste Meilenstein auf dem Weg zu umfassenden Veränderungen im Gesundheitswesen, wie er im Gespräch mit der "Ärzte Zeitung" verriet. Er will der Sozialpolitik zu einem höheren Stellenwert in Deutschland verhelfen. "Sozialpolitik ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält", sagt Garg. Dass fast zeitgleich in Bund und Land die FDP Verantwortung für diesen Bereich übernimmt, hält er für eine große Chance für seine Partei: "Wir können endlich aufräumen mit dem Vorurteil, die FDP verstehe nur etwas von Wirtschaftspolitik. Wir haben sehr viel mehr zu bieten", sagt Garg. In der Sozialpolitik hat er sich das Ziel gesetzt, künftig präventiver zu arbeiten und die verantwortlichen Behörden in die Lage zu versetzen, nicht immer nur "hinterher laufen zu können".

Ihm schweben passgenaue Angebote für Betroffene vor, um Probleme zu verhindern oder zu minimieren. "Gesundheit und Soziales ist nicht nur Reparaturpolitik für soziale Verwerfungen, sondern ein Bereich, in dem man vorbeugend handeln muss." Dabei setzt der neue Minister auf Dialog- und Kooperationsbereitschaft der Akteure. Dies gilt auch für das Gesundheitswesen, in dem der Konkurrenzkampf nach seiner Beobachtung in den vergangenen Jahren innerhalb und zwischen den Sektoren an Schärfe zugenommen hat - wofür er politischen Entscheidungsträgern die Hauptverantwortung anlastet. Deshalb kann er den verbreiteten Frust etwa unter Praxisinhabern über die Gesundheitspolitik nachvollziehen. "Ärzte ergreifen ihren Beruf doch nicht, um 3000 gelbe Karten vor der Tür des Landeshauses abzuladen, sondern um den Menschen zu helfen. Und es ist unsere Aufgabe, sie in die Lage zu versetzen, dass sie dies ohne Existenzängste tun können", sagte Garg.

Deshalb steht er dem von der KV Schleswig-Holstein angeregten Modellversuch zur Einzelleistungsvergütung im Norden aufgeschlossen gegenüber. Dies gilt auch für Überlegungen zu einer kleinteiligeren Bedarfsplanung. "Wenn solche Modelle einer rechtlichen Prüfung standhalten und sie zu einer besseren, transparenten und bezahlbaren Gesundheitsversorgung beitragen, bin ich dafür", sagte Garg.

Zugleich appellierte er an die Ärzte, sich nicht in immer kleinteiligeren Interessengruppen zu organisieren: "Das schwächt die Ärzteschaft insgesamt." Er will die Akteure wieder häufiger an einen Tisch holen und ihnen vermitteln, dass alle aufeinander angewiesen sind. In diesem Klima, so hofft Garg, lassen sich auch Modelle umsetzen, die Lösungen für die Versorgungsprobleme versprechen.

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