Ärzte Zeitung, 07.01.2010

Koalition rumpelt zum Neustart

WILDBAD KREUTH/STUTTGART (dpa/HL). Nach wochenlangem Streit über Steuersenkungen und die Rolle der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach verspricht sich die schwarz-gelbe Koalition einen Neustart ihrer noch jungen Ehe.

Am 17. Januar will sich die Koalitionsspitze zusammensetzen - NRW-Ministerpräsident Rüttgers sprach beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart von einer "Gelegenheit zum Neustart". In der Sache selbst bleiben die Kontrahenten hart: die von der FDP geforderten Steuersenkungen von 24 Milliarden Euro halten sowohl Rüttgers wie auch CSU-Chef Seehofer für unrealistisch.

Keine Rolle spielte die Gesundheitspolitik in Stuttgart und bei der CSU in Kreuth. Seit Wochen gibt Gesundheitsminister Philipp Rösler Interviews, in denen er als Liberaler mit sozialer Seele versichert, die Prämie komme nur in kleinen Schritten.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Neuroprothese lässt Gelähmten wieder zugreifen

Eine Neuroprothese ermöglicht einem Tetraplegiker, mit einer Gabel zu essen. Sein Hirn wird dabei per Kabel mit Muskeln in Arm, Hand und Schulter verbunden. mehr »

Mord und Totschlag in deutschen Kliniken?

Eine umstrittene Studie zu lebensbeendenden Maßnahmen in Kliniken und Pflegeheimen erhitzt die Gemüter. mehr »

Psychotherapie-Richtlinie steht vor holprigem Start

Der Start der neuen Psychotherapie-Richtlinie am 1. April löst bei den Beteiligten keine Begeisterung aus. Die Kritik überwiegt. Lesen Sie die aktuellen EBM-Ziffern. mehr »