Ärzte Zeitung online, 11.01.2010

Innenminister: Entscheidung über Körperscanner Mitte 2010

BERLIN (dpa). Ein schneller Einsatz von Körperscannern an deutschen Flughäfen zur Erhöhung der Sicherheit vor Terroranschlägen ist nicht in Sicht. "Das können wir Mitte 2010 entscheiden", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Sonntagabend im "Bericht aus Berlin" der ARD auf die Frage, wann die Scanner kommen werden.

Zunächst müssten drei Voraussetzungen erfüllt sein: Die Scanner müssten leistungsfähig sein, dürften nicht die Gesundheit gefährden und nicht die Persönlichkeitsrechte verletzen. "Wenn die drei Voraussetzungen vorliegen, dann können wir über den Einsatz entscheiden, möglichst europaweit", erläuterte de Maizière.

"Wir erproben die neue Technologie gründlich und nicht voreilig", sagte Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) äußerte sich kritisch über die Einführung solcher Geräte. Der Weg zu Körperscannern sei noch "weit und ungewiss", sagte er der dpa.

"Wir planen, frühestens ab Mitte des Jahres mit Tests der Scanner an deutschen Flughäfen zu beginnen", sagte Fritsche. Einen genauen Termin für die sogenannten Realtests gebe es noch nicht. Fritsche hatte sich am vergangenen Donnerstag selbst die Tests bei der Bundespolizei in Lübeck angesehen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte der "BZ am Sonntag", für die Sicherheit von Fluggästen entscheidender als Körperscanner sei, die Arbeit der Kontrolleure zu verbessern. "Auf deutschen Flughäfen wird viel schlecht ausgebildetes Sicherheitspersonal zu Billiglöhnen für diese verantwortungsvolle Aufgabe eingesetzt."

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) forderte im Nachrichtenmagazin "Spiegel" ebenfalls, mehr über die Ausbildung, Qualifizierung und Bezahlung des Sicherheitspersonals an Flughäfen zu diskutieren. "Wir müssen prüfen, ob das unseren Sicherheitsansprüchen noch genügt." Künftig müssten gezielt Reisende stärker herausgesucht werden, die genauer untersucht werden sollten: "Das ist die Kunst, und das kann kein Nacktscanner."

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