Ärzte Zeitung, 26.01.2010

Kommentar

Friedenspfeife schon erloschen

Von Rebecca Beerheide

Die Koalitionsfriedenspfeife hat ihren Wohlgeschmack offenbar schon wieder eingebüßt. Was derzeit vor allen aus der CSU zu hören ist, klingt dagegen schon wieder nach starkem Tobak.

Dabei hatten sich die Spitzen der Koalitionsparteien erst vor einer Woche darauf verständigt, nicht mehr öffentlich übereinander herzufallen. Doch was interessiert so manchen Gesundheitspolitiker schon sein Tabakkonsum von gestern.

Erst wirft der bayerische Sozialminister Markus Söder dem Bundesgesundheitsminister von der FDP vor, Ulla Schmidts sozialdemokratische Politik fortzuführen, schon entfacht der nächste Christsoziale einen neuen Brandherd. Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer will auch die Arbeitgeber an den steigenden Kosten für das Gesundheitswesen beteiligen. Das widerspricht zwar zentralen Passagen des Koalitionsvertrages, hängt aber mit dem "s" im Parteinamen der Christlich Sozialen Union zusammen.

Langsam stellt sich die Frage: Wie sollen die Positionen von CSU und FDP je miteinander vereinbar sein? Und vor allem noch vor der Wahl in NRW? Da sind für die Zukunft nicht nur Friedenspfeifen gefragt, sondern vor allem rauchende Köpfe, die nach kreativen Lösungen für die Zukunft des Gesundheitswesens suchen.

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