Ärzte Zeitung online, 11.02.2010

Widerstand aus Union gegen FDP-Gesundheitspläne

BERLIN (dpa). In der Unions-Fraktion gibt es Widerstand gegen die FDP-Pläne für einen Einheitsbetrag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die sogenannte Kopfpauschale. "Eine Reform der GKV zulasten Dritter, nämlich zulasten des Steuerzahlers, wird nicht ohne weiteres durchsetzbar sein", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johannes Singhammer (CSU).

Er wandte sich damit gegen das Vorhaben von FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler, einen einheitlichen Beitrag für alle Versicherten unabhängig von ihrem Einkommen einzuführen und dann eine zu hohe Belastung für Geringverdiener aus Steuermitteln auszugleichen.

Es sei notwendig, sich an den Realitäten zu orientieren, und es sei äußerst unwahrscheinlich, mittelfristig 20 Milliarden Euro für den Sozialausgleich der Gesundheitsprämie zur Verfügung zu haben, sagte Singhammer der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Eine Systemumstellung darf kein Selbstzweck sein, sondern muss nachprüfbare Vorteile mit sich bringen."

Solidarischer werde der Sozialausgleich nur, wenn er über direkte Steuern, also über die Einkommensteuer finanziert werde. "Das ist aber nicht möglich." Im Endeffekt werde der Ausgleich auch von den unteren und mittleren Einkommensschichten getragen, etwa über die Mehrwertsteuer. "Die Zielgruppe des Zuschusses finanziert den Transfer also in großen Teilen selbst", sagte Singhammer.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Im Sushi war der Wurm drin

Der Hinweis aufs Sushi brachte die Ärzte auf die richtige Spur. Statt den Patienten wegen Verdachts auf akutes Abdomen zu operieren, führten sie eine Gastroskopie durch. mehr »

Alle wichtigen Videos vom Ärztetag

Digitalisierung, Angst vor Veränderung, Wunschminister: Die Ärztezeitung fasst für Sie die wichtigen Themen des Ärztetags in kurzen Videos zusammen. mehr »

Importierte Infektionen führen leicht zu Diagnosefehlern

Wann muss ein Arzt für eine Fehldiagnose gerade stehen? In einem aktuellen Fall entschied das Oberlandesgericht Frankfurt gegen einen Arzt. mehr »