Ärzte Zeitung, 02.03.2010

Gericht urteilt zu Datenschutz

35 000 Kläger gegen Vorratsdatenspeicherung

KARLSRUHE (dpa). Das Bundesverfassungsgericht wird heute sein mit Spannung erwartetes Urteil zur Vorratsdatenspeicherung verkünden. Nach dem Gesetz werden Verbindungsdaten aus der Telefon-, Mail- und Internetnutzung sowie Handy-Standortdaten für sechs Monate gespeichert. Abrufbar sind sie für Zwecke der Strafverfolgung sowie der Gefahrenabwehr. Fast 35 000 Menschen haben Verfassungsbeschwerde eingelegt gegen das seit 2008 geltende Gesetz. Die Kläger fürchten einen "Dammbruch" bei der Einschränkung von Grundrechten. Die Bundesärztekammer hatte zuvor vergeblich gefordert, dass Ärzte als Berufsgeheimnisträger genau wie Seelsorger und Abgeordnete von Vorratsdatenspeicherung und Telefonüberwachung ausgenommen werden.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

ALS ist mit Demenz eng verwandt

Stephen Hawking ist wohl der berühmteste Patient, der an Amyotropher Lateralsklerose leidet.Forscher haben nun herausgefunden, dass ALS und temporale Demenz eng verwandte Krankheitsbilder sind. Das könnte Einfluss auf das Diagnoseverfahren haben. mehr »

Innovationsfonds startet in die Versorgungsrealität

Der Innovationsfonds ist offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die 300 Millionen Euro für das Jahr 2016 teilen sich 91 Versorgungs- und Forschungsprojekte. mehr »

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »