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Ärzte Zeitung online, 26.03.2010

Koalition unterstützt Röslers Arzneisparpläne

BERLIN (dpa). Union und FDP unterstützen die Arzneipolitik von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP). "Es herrscht Einigkeit darüber, dass das Preisdiktat der Pharmaindustrie für neue Medikamente beendet wird", hieß es nach einem Gespräch der Gesundheitspolitiker der Bundestagsfraktionen und dem Gesundheitsministerium am Donnerstagabend aus Koalitionskreisen.

Die Teilnehmer einigten sich demnach unter anderem darauf, dass die Hersteller künftig nach der Markteinführung der Arzneimittel über die Preise verhandeln müssen.

Rösler plant kurzfristig ein Preismoratorium sowie Zwangsrabatte auf hochpreisige Arzneimittel, die die Industrie den Krankenkassen gewähren muss. Durch ein Einfrieren der Arzneikosten sollen die Ausgaben nach Angaben seines Ministeriums bereits im laufenden Jahr um 400 Millionen Euro verringert werden.

Darüber hinaus will der Gesundheitsminister die Pharmafirmen zu Preisverhandlungen mit den Krankenkassen über neu eingeführte Medikamente zwingen. Das soll die Ausgaben um bis zu zwei Milliarden Euro jährlich verringern.

Am vergangenen Wochenende hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, Experten von CDU und CSU wollten energischer als Rösler gegen das Preismonopol der Pharmaindustrie vorgehen.

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