Ärzte Zeitung, 03.05.2010

Kommentar

Heute hü, morgen hott

Von Helmut Laschet

Zwölf Milliarden Euro zusätzlich will die Bundesregierung in den kommenden drei Jahren in Bildung und Forschung investieren - davon profitieren sollen alle Branchen, in denen Wachstum möglich ist. Dazu gehört für Bundeskanzlerin Angela Merkel auch die Gesundheitswirtschaft.

Am Donnerstag vergangener Woche war für die Bundesregierung Tag der Gesundheitswirtschaft. Anlässlich eines Kongresses in Berlin war Hege und Pflege von Wachstum und Arbeitschancen in der Medizin angesagt.

Einen Tag zuvor, am Mittwoch, hatte das Bundeskabinett die Eckpunkte des Arzneimittelsparpakets abgesegnet. Hauptbestandteil: Der um zehn Prozent erhöhte Zwangsrabatt für Arzneien ohne Festbetrag - eine Wachstumsbremse für dreieinhalb Jahre.

Die Koalition gibt Gas und steigt auf die Bremse - sie vergeudet Energie und Wachstumschancen aus Opportunismus. Bei Arzneimitteln ist transparent, dass dafür Jahr für Jahr mehr ausgegeben wird. Im Monatstakt liegen die Zahlen auf dem Tisch. Anders etwa bei der Medizintechnik: Neue Geräte und innovative Medizinprodukte verschwinden in DRG und ärztlichen Vergütungen. Das Wachstum läuft verdeckt. Die Regierung aber hängt ihre Fahne in den Wind.

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